Wie Maß und Vernunft in der Corona-Zeit wegzensiert wurden

18. 03. 2024 | Die grünennahe Tageszeitung taz veröffentlichte 2020 einen Debattenbeitrag von Epidemiologen, der nach heutigem Wissensstand sehr hellsichtig war. Sie löschte ihn vier Monate später kommentarlos, weil er zu stark beachtet wurde. Da der Vorgang so symptomatisch dafür ist, wie besonnene Stimmen ausgegrenzt und zensiert wurden, will ich den gelöschten Beitrag hier noch einmal publizieren. Er zeigt auch, was man damals schon wissen konnte, wenn man wollte.

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Der Radikalenerlass 2.0 kommt – zuerst in Brandenburg

11. 03. 2024 | Die ganz große rot-schwarz-grüne Koaltion der radikalen Mitte im Brandenburg, die nach Umfragen im September allenfalls knapp eine Mehrheit der Sitze im Landtag erreichen wird, hat eine Gesetzesänderung angekündigt, die es der Regierungsbehörde Verfassungsschutz erlaubt, die Finanzen von regierungskritischen Bürgern und Organisationen auszuforschen und vor Verbeamtungen und bei Disziplinarverfahren gegen Beamte routinemäßig deren öffentliche Äußerungen zu bewerten.

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Wie die grüne Familienministerin die Opfer von Hass und Mobbing im Netz für ihre Zwecke missbraucht

13. 02. 2024 | Mit  einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus (Grüne) weiter für das „Demokratiefördergesetz“, das sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen Interessen von Blassrot und Neugrün. 

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Nie wieder ist jetzt! – Die richtigen Lehren aus dem Aufstieg der Nazis ziehen

13. 02. 2024  | Ein Motto der Kampagne gegen Rechtsradikalismus und die AfD  lautet: „Nie wieder ist jetzt!“ Es soll ausdrücken, dass man Rechtsextreme nicht noch einmal an die Macht kommen lassen will, wie damals die Nazis. Wenn es nach Nancy Faeser geht, soll das mit Gesetzen gegen und privatisierter Zensur von „Hass und Hetze“ gelingen. Und demnächst auch durch Ausforschung der Geldgeber für rechte Anliegen. Doch zahlreiche Repressionsmaßnahmen der Weimarer Republik gegen rechtsextreme Hetze konnten Hitlers Machtergreifung nicht verhindern. Nötig ist anderes.

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