EZB; digitaler Euro – Geld und mehr

Drei Fragen und meine Antworten zum digitalen Euro

30. 07. 2024 | Der Verein Monetative, der sich für eine Geldreform einsetzt, hat Geldexperten drei Fragen zum geplanten digitalen Euro gestellt und die Antworten in Video- oder Textform auf einer Netzseite versammelt. Meine Antwort auf die drei Fragen möchte ich hier zusammen mit einer Ergänzung, wiedergeben, verbunden mit der Empfehlung, sich auf der Netzseite auch Gegenmeinungen anzuschauen.

Petition an das EU-Parlament: Annahmepfllicht auch für Bargeld, nicht nur für E-Euro

18. 07. 2024 | Bereits mehrere Zehntausend Menschen im deutschsprachigen Raum haben eine Petition an des EU-Parlament unterschrieben, die fordert, die vorgeschlagene Bargeld-Verordnung (COM/2023/364) zu verbessern. Anders als von der bargeldfeindlichen EU-Kommission vorgesehen, soll es nicht nur für den digitalen Euro, sondern auch für Euro-Bargeld eine Annahmepflicht geben.

SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben

5. 07. 2024 | Die Unionsfraktion hat beantragt, eine breite Debatte über den digitalen Euro zu führen und die Regierung auf Respektierung des Votums des Bundestags zu verpflichten. Die Vertreter der Kanzlerpartei SPD lieferten in der Debatte und auf Abgeordnetenwatch ein peinliches Zeugnis davon ab, dass sie den Bundestag als bloßen Abnickverein dessen sehen, was Brüssel und Frankfurt sich ausdenken.

Wichtige Abstimmungen im Bundestag zu Bargeld, digitalem Euro und quelloffener IT

2. 07. 2024 | Am Donnerstag, den 4. Juli, finden im Bundestag wichtige Abstimmungen und Beratungen statt, die wegen der EM-Viertelfinalspiele am Freitag gänzlich unbeachtet zu bleiben drohen. Beraten wird über Anträge von Union und AfD zum digitalen Euro und abgestimmt über den der AfD zur Förderung von quelloffener Software. Alle Anträge sind aus meiner Sicht richtig und wichtig, aber alle könnten nach derzeitigem Stand aus schlechten Gründen abgelehnt werden. Vielleicht helfen ja Wählerrückmeldungen, den um ihre Mandate zitternden Abgeordneten, sich auf ihre Aufgabe zu besinnen.

GLS testet Taler als Blaupause für den digitalen Euro und das „Finternet“

2. 05. 2024 | Die GLS-Bank und Partner arbeiten mit Geld der EU an einem datenschutzfreundlichen Zahlungssystem namens Taler. Es sieht alles danach aus, als diente das dazu, unauffällig auszuprobieren, wie Systembestandteile des künftigen digitalen Euro in der Praxis funktionieren. Erklärte Absicht ist, mit digitalem Geld auf programmierbaren Plattformen alle privaten und öffentlichen Güter, alles was kreucht und fleucht, der finanzkapitalistischen Verwertung zu unterwerfen,

Expertenanhörung im Finanzausschuss des Bundestags über digitalen Euro abrufbar

21. 02. 2024 | Am 19. Februar hat der Finanzausschuss anlässlich zweier Anträge der Union und der AfD zum digitalen Euro Experten angehört. Der Unionsantrag sprach sich für einen Zustimmungsvorbehalt des Bundestags vor Einführung eines digitalen Euro aus. Der AfD-Antrag lehnte die Einführung ab. Eine Video-Aufzeichnung der Anhörung ist auf der Netzseite des Bundestags verfügbar.|

Bundesamt veröffentlicht technische Richtlinie zu digitalem Zentralbankgeld

11. 02. 2024 | Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am 8. Februar 2024 den ersten Teil einer Technischen Richtlinie für Zentralbankgeld zu den Sicherheits-Anforderungen an das „backend system“ veröffentlicht, welches von der Zentralbank zu betreiben ist. Das scheint laut der BSI-Mitteilung auf Eigeninitiative zurückzugehen. Aufgefallen ist mir beim Querlesen, dass auf Seite 83 von einer Gültigkeitsdauer digitalen Zentralbankgelds die Rede ist, die abgelaufen sein kann. Die US-Federal-Reserve hat am 3.2. „Sicherheitsüberlegungen“ zu digitalem Zentralbankgeld veröffentlicht.|

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