Kurz gemeldet
19.11. Cancel Culture: Der norwegische Politikprofessor Glenn Diesen, der gern von russischen Medien zitiert wird, hat gekündigt und will Norwegen verlassen. Er spricht von einer sechsjährigen Kampagne aus Drohungen, abgesagten Veranstaltungen und Einschüchterungen durch Medien und staatlich finanzierte NGOs. +++ 18.11. BSW: Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW zur Bundestagswahl als unzulässig verworfen. +++ 18.11. BSW: AfD und BSW haben im Magdeburger Landtag gemeinsam einen Antrag für beitragsfreie Kitas ab 2029 beschlossen. +++ 5.11. BSW: Im sächsischen Landtag haben BSW und AfD (erfolglos) gemeinsam für einen Friedensantrag ähnlich dem gestimmt, der in Sachsen-Anhalt eine Mehrheit bekam. | Mehr: Allgemein, Cancel-Culture, Bargeld