Münchens grüner OB demonstriert gefährliche Lernresistenz grüner Spitzenpolitiker

17. 07. 2026 | Münchens neuer Bürgermeister gibt ein besonders drastisches Beispiel für Volkserziehung durch schikanöse Vorschriften. Kurz vor oder kurz nachdem er einen Wassernotstand erfand, um die Wassernutzung der Münchener rigide einzuschränken, mussten die Stadtwerke auf ihrer Website den Hinweis löschen, dass die Wasservorräte Münchens dank besonders günstiger geologischer und klimatischer Bedingungen „praktisch unerschöpflich“ sind. 

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Kurz gemeldet

16.7. BSW: Die Grundwertekommission des BSW hat ein Papier dazu veröffentlicht, wie man aus der Eskalationsspirale heraus zu einer gesamteuropäischen Sicherheitsordnung kommen kann. | 16.7. C.J. Hopkins: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat den Autor wegen Veröffentlichung des Buches „The Rise of the New Normal Reich“ angeklagt, nachdem er brereits wegen Posten von dessen Cover auf X verurteilt worden ist. 12.7. Wahrheitskomplex: In der Reihe „Carte Blanche“ von Kontrafunk ist ein knapp einstündiges Interview von Max Stadler mit mir zum Einfluss der NGOs auf die Meinungsfreiheit erschienen. | Mehr Kurzmeldungen: Allgemein | Cancel-Culture | Bargeld

EU-Kommission streicht Biennale Venedig wegen Russland-Pavillon die Förderung

13. 07. 2026 | Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen, hat verkündet, dass die EU der Kunstbiennale von Venedig den üblichen Zuschuss von 2 Mio. Euro streicht, weil es dort einen russischen Pavillon gibt. Die Biennale hat eine Forderung der Kommission nach Ausschluss Russlands nicht erfüllt. „Kultur in Europa — finanziert mit Steuergeld — sollte demokratische Werte fördern und sichern. Diese Werte werden im heutigen Russland nicht respektiert“, schrieb Virkkunen auf der Plattform X. Die Jury der Biennale war zuvor bereits zurückgetreten, weil Russland und Israel nicht wie gefordert ausgeschlossen wurden. Mit der Teilnahme Israels hat die EU-Kommission kein Problem.|

Gemeinsam gegen die Cancel Culture: Ein Festival mit und für Helden der Meinungsfreiheit

12. 07. 2026 | Am Sonntag 30.8. findet in Magdeburg das „Festival der Meinungsfreiheit“ statt. Weil das ein zentrales Anliegen von diesem Blog und meinem aktuellen Buch ist, will ich hier trotz meiner Parteizugehörigkeit ausnahmsweise ausführlich auf diese BSW-Veranstaltung hinweisen. Das Programm mit der Kabarettistin Christine Prayon, dem Künstler Simon Rosenthal, dem Corona-Aufklärer Stefan Homburg, der Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und vielen weiteren Helden der Meinungsfreiheit verspricht einen tollen Tag.

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