Kurz gemeldet

18.11. BSW: Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW zur Bundestagswahl als unzulässig verworfen. +++ 18.11. BSW: AfD und BSW haben im Magdeburger Landtag gemeinsam einen Antrag für beitragsfreie Kitas ab 2029 beschlossen. +++ 17.11. BSW: Vorstandsmitglieder Jessica Tatti und Ralph Suikat warnen in Gastkommentar auf T-Online vor dem Magdeburger „Irrweg“. +++ 16.11. BSW: Die BSW-Grundwertekommission, der ich angehöre, hat ein im Konsens verabschiedetes  Positionspapier zum Umgang mit der AfD veröffentlicht. | Mehr: Allgemein, Cancel-Culture, Bargeld

Wie das Finanzministerium mit 400.000 Pro-Bargeld-Unterschriften umgeht und geheim hält, wie es sich in Brüssel positioniert

16. 11. 2026 | Das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil macht weiter ein Geheimnis darum, welche Ausnahmen von der Bargeldannahmepflicht es in den Verhandlungen dazu in Brüssel unterstützt. Eine Petition mit über 400.000 Unterschriften nahm ein Ministeriumsmitarbeiter für „gesellschaftlichen Dialog“ zwar entgegen, tat das aber erkennbar sehr widerwillig.

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Leseprobe aus Bastian Baruckers neuem Augenöffner „Vorgetäuschte Sicherheit“ über die Fehlleistungen des Paul-Ehrlich-Instituts

15. 11. 2026 | Der Corona-Aufklärer Bastian Barucker, der sich mit dem Bestseller „Vereinnahmte Wissenschaft“ bereits der vielen schweren Fehlleistungen des Robert-Koch-Instituts angenommen hat, legt in seinem neuen Buch „Vorgetäuschte Sicherheit“ offen, wie das Paul-Ehrlich-Institut uns über den Wissensstand zu den Covid-Impfstoffen getäuscht und die Erhebung und Auswertung von Risikosignalen sabotiert hat. Basis sind interne Protokolle, Antworten auf Presseanfragen, Gerichtsverfahren und Interviews mit Fachleuten. Eine Leseprobe:

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Landessynode entscheidet über Wissenschaftsfreiheit in der evangelischen Kirche

14. 11. 2026 | Der evangelische Landeskirchenrat Bayern und das Präsidium der Evangelischen Hochschule Nürnberg lassen bei der öffentlichen Demontage des kirchenkritischen Professors Ralf Frisch kaum einen Stein auf dem anderen. Er sei destruktiv und eines wertschätzenden Diskurses auf Augenhöhe nicht würdig, lassen sie verlauten. Auf der Landessynode von 23. bis 26. November entscheiden die gewählten Vertreter der Kirchengemeinde zusammen mit berufenen Kirchenparlamentariern, ob sie diese harte Linie stützen.

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