Als ich „Der Krieg vor dem Krieg“ des Politikwissenschaftlers Ulrich Teusch in die Hand nahm, dachte ich: ‚Sicher ein gutes Buch, aber Neues werde ich darin kaum finden“. Ich habe mich getäuscht. Die sehr hellsichtige Zusammenstellung und Einordnung von in groben Zügen Bekanntem hat es mir erlaubt, Zusammenhänge zwischen Geopolitik und gesellschaftlich-medialen Rückschritten bei uns viel klarer als bisher zu sehen. Ein Buch, das sich zu lesen lohnt, wenn man die gemeinsamen Hintergründe von Uploadfiltern, Netzdurchsuchungsgesetz und generell der Einengung des akzeptablen Meinungsspektrums verstehen will. Hier eine Leseprobe:
Sechs Monate „balancierte Partnerschaft“ mit den USA: Zwischenbilanz einer Unterwerfungserklärung
21. 02. 2019 | Vor sechs Monaten, am 22. August 2018, skizzierte Außenminister Heiko Maas im Handelsblatt unter dem Titel „Balancierte Partnerschaft“ erstmals eine deutsche Strategie für den Umgang mit den USA. Weil den meisten Staatsvölkern ihre Souveränität wichtig ist, halten ihre politischen Führer Unterwerfungserklärungen meist entweder geheim, oder codieren diese so, dass sie für arglose Leser nicht als solche erkennbar sind. Letztere Strategie verfolgte Heiko Maas mit seiner balancierten Partnerschaft.
Die Hintergründe und Folgen von Trumps Aufkündigung des INF-Rüstungskontrollvertrags
In wenigen Wochen läuft das Ultimatum von US-Präsident Trump an Russland wegen einer angeblichen Verletzung des INF-Vertrags aus, dass die Stationierung von Raketen kurzer und mittlerer Reichweite verbietet. Christian Wipperfürth hat die Hintergründe der angedrohten Kündigung des INF-Vertrags und die möglichen weitreichenden Folgen für die Rüstungskontrolle und den Atomwaffensperrvertrag ausgeleuchtet.
Atlantic Council rät Ukraine, einen militärischen Zwischenfall zwischen Nato und Russland zu provozieren
4. 12. 2018 | Auf dem Ukraine-Blog des ebenso einflussreichen wie berüchtigten Atlantic Council rät ein Senior Fellow des American Foreign Policy Council (AFPC) der Regierung der Ukraine, die Brücke von Russland auf die Krim zu sprengen und bewaffnete Nato-Kriegsschiffe ins Asowsche Meer vor der Krim einzuladen, wo kürzlich die russische Marine drei ukrainische Schiffe aufgebracht hat. Diese sollen „nur“ schießen, wenn sie angegriffen werden. Offenbar wollen manche im Atlantic Council und im sogar noch stärker von Falken durchstztzen AFPC dringend Krieg mit Russland.
Die heile Welt des Heiko Maas inmitten des Niedergangs seiner Partei
Am Ende eines ZEIT-Interviews, das mit der Frage beginnt, warum seine Partei nicht davon profitiert, dass Heiko Maas so ein populärer Politiker sei, wird dieser mit der Frage konfrontiert, wer in schlechterem Zustand ist, der HSV oder die SPD. Seine Antworten lassen tief blicken und sollten die verbliebenen SPD-Mitglieder aufrütteln.
Die transatlantischen Blendgranaten des Heiko Maas
30. 08. 2018 | Der deutsche Außenminister hat mit seinem Vorschlag, die Freundschaft mit den USA durch eine „balancierte Partnerschaft“ zu ersetzten und von den USA unabhängige Zahlungskanäle einzurichten, für Aufsehen gesorgt. Schaut man genau hin, handelt es sich um verbrämte Interessenvertretung für Washington und den Versuch, den wohlverdienten Ruf als Mann des Atlantic Council abzulegen.
Heiko Maas und die Aufrüstung Deutschlands im Dienste Trumps
10. 06. 2018 | Heiko Maas hat der Süddeutschen ein Interview gegeben. Da ich Maas als den Mann Washingtons an der Spitze des Außenministeriums klassifiziert habe (hier und hier), bietet es sich an, anhand dieses Interviews meine These zu prüfen, dass das Zerwürfnis mit dem US-Präsidenten, nur ein Trick ist. Deutschland und Europa sollen dazu gebracht werden, den USA einige Weltordnungs- und Kriegsaufgaben abzunehmen. (Das Interview der Bundeskanzlerin bei Anne Will ging in die gleiche Richtung, schreibe ich im Post-Will-Scriptum.)