Wie schaffen Banken Mehrwert?, fragt der Chef der Deutschen Bank in einem Gastkommentar im heutigen Handelsblatt (paid). Seine Antwort: „Sie vergeben Kredite an Unternehmen, Privatkunden und Staaten. Sie finanzieren diese durch anvertraute Einlagen und aufgenommene Kredite.“ Warum das Unsinn ist, erklären die Bundesbank und die Bank von England.
Erster juristischer Aufsatz zu Barzahlung der Rundfunkgebühren vor Veröffentlichung
Mein Beharren auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags hat einen rechtswissenschaftlichen Aufsatz inspiriert, der laut Autor Prof. Ludwig Gramlich in der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht zur Veröffentlichung angenommen ist. Ludwig Gramlich ist Professor für Öffentliches Recht in Chemnitz und Autor eines Kommentars zum Bundesbankgesetz. Was er schreibt, hat Sprengkraft.
Gastbeitrag: Der Euro als Falle
Albert F. Reiterer*: Euro und Währugnsunion wurden als Automatismus einer neoliberalen Zentrum-Peripherie-Struktur in Europa entworfen. Das sollte ständige politische Eingriffe zu Gunsten des Großkapitals und der Finanz-Oligarchie überflüssig machen. Alle, die lesen können und wollen, können dies seit Anfang der 1970er nachverfolgen, im Werner- und Tindemans-Plan, im Delors-Bericht; auch im gescheiterten EWS. Nicht mehr Abwertungen mit ihrer vergleichsweise schonenden Verteilung der Lasten sollen zum Ausgleich von Produktivitäts-Differenzen zwischen den Starken und den Schwachen eingesetzt werden. An ihre Stelle …
Die erste Klage auf Barzahlungsoption beim Rundfunkbeitrag ist eingereicht
Der Beitragsservice von ARD ZDF Deutschlandradio und ich haben ein gemeinsames Interesse: wir wollen beide möglichst schnell gerichtlich klären lassen, ob ich das Recht habe, den Rundfunkbeitrag – wenn ich ihn denn bezahlen muss – mit Münzen und Scheinen zu bezahlen. Am 18. August ging meine mit dankenswerter Unterstützung des Prometheus-Instituts erarbeitete Klage an das Verwaltungsgericht Frankfurt.
Rundfunkbeiträge bei der Arbeit III: Odyssee einer Programmbeschwerde beim BR geht weiter
21. 08. 2015 | Eine Programmbeschwerde gegen die Tagesschau vom 27.2., hatte über den NDR, den WDR, wieder den NDR den Weg zum BR gefunden, der seine Pflicht zur Bearbeitung von Programmbeschwerden offenbar als lästige Nicht-Pflicht betrachtet. Eine Drohung mit dem Anwalt hat nun immerhin eine Eingangsbestätigung erbracht. Es sind auch erst sechs Monate seit dieser Tagesschau vergangen.
WDR-Rundfunkrat beantwortet Programmbeschwerde mit Lob für Rolf-D. Krause (mit P.S.)
Am gestrigen Dienstag hat der Rundfunkrat des WDR meine Programmbeschwerde gegen einen tendenziösen Bericht von Rolf-Dieter Krause zu Griechenland in der Tagesschau behandelt. Zwei Leser waren da und berichten davon, wie schnell man im „NATO-Saal“, wo die Sitzung stattgefunden haben soll, damit fertig war.
Der Skandal um Draghi und die Group of Thirty wird größer
In einem Beitrag zu Mario Draghi und der Group of Thirty hatte ich jüngst thematisiert, dass der EZB-Chef dazu beiträgt, einer Wunschliste von Bankern an die Aufseher einen offiziellen Anstrich zu geben. Nun habe ich weitere verstörende Details herausgefunden.