11. 10. 2020 | Hören | Der britische Premier hat klar gemacht, dass er keine Rückkehr zur Normalität nach Covid wünscht. Er übernimmt die Agenda, die Prinz Charles und Klaus Schwab beschrieben haben, als sie die Great-Reset-Initiative des Weltwirtschaftsforums vorstellten. In Deutschland ist eine Rückkehr zur Normalität erkennbar ebensowenig erwünscht, auch wenn unsere Bundeskanzlerin diese Absicht behauptet.
Warum derzeit so wenige an Covid sterben und warum wir das nicht erfahren sollen
9. 10. 2020 | Hören | Das Robert Koch Institut, der Virologe Christian Drosten und andere führen den Rückgang der Hospitalisierungs- und Sterbezahlen allein darauf zurück, dass sich inzwischen relativ mehr jüngere Menschen anstecken und weniger Ältere. Das ist irreführend hilft aber, drastische Maßnahmen zu rechtfertigen wie die am Freitag beschlossenen.
Kommentiertes Plädoyer des EU-Generalanwalts zu meinem Barzahlungs-Verfahren
EU-Generalanwalt spielt den Bargeld-Ball an das Bundesverwaltungsgericht zurück
29. 9. 2020 | Der EU-Generalanwalt hat in seinem Plädoyer zu meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk um Barzahlung des Rundfunkbeitrags argumentiert, das EU-Recht enthalte zwar eine grundsätzliche Pflicht zur Bargeldannahme für öffentliche Stellen. Die Mitgliedstaaten könnten jedoch aus Gründen des öffentlichen Interesses diese Verpflichtung in Maßen einschränken. Die Zuständigkeit sowohl für die Entscheidung darüber, ob §14 Bundesbankgesetz weiter anzuwenden ist, der Euro-Banknoten zum unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt, als auch für die Entscheidung meines konkreten Rechtsstreits sieht der Generalanwalt beim Bundesverwaltungsgericht. Hier ein Link zur Pressemitteilung mit der Kurzfassung des Plädoyers. Eine ausführlichere Interpretation und Stellungnahme folgt.
Der ausführliche Schlussantrag des Generalanwalts ist hier abrufbar.
Rechtsanwalt Christian Solmecke und der Unsinn, den er in seinem Video über das bevorstehende Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Barzahlung des Rundfunkbeitrags erzählt
27. 09. 2020 | Hören | In einem gestern veröffentlichten und schon über 100.000-mal gesehenen Video erklärt der heimliche Interessenvertreter des WDR Christian Solmecke, warum am Rundfunkbeitrag kein Weg vorbeiführt und was in meinem Verfahren um Barzahlung des Beitrags demnächst vom Europäischen Gerichtshof zu erwarten ist. Was er sagt ist teilweise falsch und voller tendenziöser Auslassungen.
Ursula von der Leyen will eine einheitliche digitale Identität für alle EU-Bürger
23. 09. 2020 | Hören | Nach den Plänen der Kommissionspräsidentin sollen alle EU-Bürger und Bürgerinnen „eine europäische digitale Identität“ bekommen, die sie „überall in Europa nutzen können, um alles zu tun, vom Steuern zahlen bis hin zum Fahrrad mieten“. Sie will für Europa umsetzen, was ID2020, Weltwirtschaftsforum, Weltbank und Homeland Security weltweit vorantreiben – um die automatisierte Überwachung der Weltbevölkerung zu vervollkommnen.
Das wahre Wesen des Kapitalismus: 2. Leistungslose Einkommen durch Monopole und Privilegien
23. 09. 2020 | Hören | Der Wert der Unternehmen und der Grundstücke, also das Kapital der Kapitalisten, besteht zum größten Teil aus staatlich geschützten Monopolrechten. Kapital dient dadurch nicht der Produktion und der Bedürfnisbefriedigung, sondern der Umverteilung von Arbeitenden und Konsumenten zu den Besitzern dieser Rechte.
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