5. 02. 2021 | Hören | Lorenz Jarass, gelegentlicher Gastautor dieses Blogs bekam einen Bettelbrief von der Kampagnenorganisation Campact, die beklagt, aufgrund ihres Eintretens gegen Fake News und Verschwörungstheorien viele Spender verloren zu haben. Ich dokumentiere seine Antwort an Campact und den Brief.
Bargeld-Branchenverband ESTA nimmt Stellung zum Bargeld-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
5. 02. 2021 | Der europäische Verband der Bargeldbranche, ESTA, hat eine Stellungnahme zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs in meinem Verfahren abgegeben, in dem es um das Recht geht, den Rundfunkbeitrag mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel Euro-Bargeld zu bezahlen. Er stimmt mir zu, dass die Begründung des Gerichts dafür, dass die Verpflichtung zur Annahme des gesetzlichen Zahlungsmittels durch nationale und subnationale Gesetzgeber eingeschränkt werden könne, fehlerhaft ist. mehr
Corona als Chance zur Neuordnung: „Multilateralismus für die Massen“ von Merkel, Macron, von der Leyen und Guterres
4. 02. 2021 | Hören | Merkel, Macron, von der Leyen und andere internationale Spitzenpolitiker haben die Corona-Krise als Chance zur Neuordnung der Weltpolitik auf Basis des Multilateralismus bezeichnet. Die Zeit, kurz nach dem Treffen des Weltwirtschaftsforums, und die Anklänge an den Großen Neustart, den die Lobby der Großkonzerne ausgerufen hat, sind wohl kein Zufall, wie eine respektlose Analyse und Übersetzung der wichtigsten Passagen zeigt. mehr
Katharina Pistor: Das Kapital darf sich sein Recht aussuchen
Bitcoin: Wie die EU mit Steuergeld eine Spekulationsblase befeuert (Mit Nachtrag zur Monetative)
2. 02. 2021 | Hören | Der Kurs von Bitcoin ist gegen Ende 2020 bis auf 40.000 Dollar hochgeschossen. Das lag auch daran, dass immer mehr sogenannte Fintechs das Spekulieren mit Bitcoin für die breite Masse der Anleger bewerben und einfach machen. Die EU fördert das mit Subventionen, trotz der Gefahren für Anleger und der Schäden für die Umwelt, die damit verbunden sind.
Grundsteuerreform: Das bayerische Modell widerspricht der bayerischen Verfassung
Video-Interview zum EuGH-Urteil in meinem Bargeldverfahren
30. 01. 2021 | Mit Holger Kreymeyer von Alsterfilm habe ich über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in meinem Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags vom 27. Januar gesprochen. In dem 19-minütigen Video (auf youtube) wird das Urteil einfach erklärt und wir sprechen darüber, was dabei eigentlich auf dem Spiel steht, auch für diejenigen, die meinen, nichts zu verbergen zu haben.