Biden zwingt Millionen Beschäftigte zur Impfung – und lässt Erfassung von Impfschäden unterdrücken

19. 10. 2021 | Dass der Staat und große US-Unternehmen ihre Beschäftigten auf Befehl der Biden-Regierung vor die Wahl stellen, sich einen Covid-Impfstoff spritzen zu lassen, oder entlassen zu werden, ist bekannt. Weniger bekannt ist: Gleichzeitig hat die Arbeitssicherheitsbehörde – offenbar ebenfalls auf Druck von oben – die Richtlinie außer Kraft gesetzt, wonach Impfschäden als arbeitsbezogene Krankheiten zu melden sind, wenn der Arbeitgeber die Impfung verlangt.

Im September weitete die Biden-Regierung den schon länger ausgeübten Impfdruck auf die arbeitende Bevölkerung massiv aus. Alle staatlichen Beschäftigten wurden zur Impfung gezwungen und großen Unternehmen wurde verboten, nicht geimpfte Mitarbeiter zu beschäftigen. Letzteres sollte die Arbeitssicherheitsbehörde OSHA mit einer entsprechenden Anweisung bewerkstelligen und durchsetzen. Die Regierung sprach von 100 Millionen betroffenen Beschäftigten.

Wenig bekannt ist, welche massive Unterdrückung der Erfassung von Impfschäden durch die Regierung dem vorausging. Ohne diese Unterdrückung hätte die erzwungene Massenimpfung zu einer deutlichen Verbesserung der Erfassung von Impfschäden geführt.

Am 20. April 2021 hatte die OSHA eine Richtlinie veröffentlicht, wonach Arbeitgeber, die eine Impfung verlangen, alle negativen Impfreaktionen an die Behörde melden müssen,

  • aus denen eine krankheitsbedingte Abwesenheit von mehr als einem Tag resultiert,
  • die medizinische Behandlung verlangen, die über erste Hilfe hinausgeht, oder
  • die zu Reduktion der Arbeitsleistung oder einer Versetzung führen.

Das sind die üblichen Kriterien der Behörde für eine Meldung arbeitsbedingter Erkrankungen durch den Arbeitgeber. Arbeitgeber, die Impfung zwar empfehlen, aber nicht zur Bedingung machen, waren von dieser Meldepflicht nicht betroffen.

Nur vier Wochen später setzte die OSHA diese Richtlinie wieder außer Kraft, mit einer bemerkenswert offenherzigen Begründung, die unter den „Fragen und Antworten“ bis heute auf der Webseite der Behörde zu bewundern ist. Dort heißt es:

DOL (Arbeitsministerium) und OSHA (Arbeitssicherheitsbehörde) sowie andere Bundesbehörden bemühen sich nach Kräften, die COVID-19-Impfung zu fördern. Die OSHA möchte nicht den Anschein erwecken, dass sie Arbeitnehmer von der COVID-19-Impfung abhält, und sie möchte auch die Impfbemühungen der Arbeitgeber nicht entmutigen. Aus diesem Grund wird die OSHA die in 29 CFR 1904 enthaltene Aufzeichnungspflicht, nach der Arbeitgeber Nebenwirkungen der COVID-19-Impfung bei Arbeitnehmern aufzeichnen müssen, zumindest bis Mai 2022 nicht durchsetzen. Wir werden die Position der Behörde zu diesem Zeitpunkt neu bewerten, um die beste Vorgehensweise für die Zukunft zu bestimmen.“

Übersetzt mit www.DeepL.com. Im Original: „DOL and OSHA, as well as other federal agencies, are working diligently to encourage COVID-19 vaccinations. OSHA does not wish to have any appearance of discouraging workers from receiving COVID-19 vaccination, and also does not wish to disincentivize employers‘ vaccination efforts. As a result, OSHA will not enforce 29 CFR 1904’s recording requirements to require any employers to record worker side effects from COVID-19 vaccination at least through May 2022. We will reevaluate the agency’s position at that time to determine the best course of action moving forward.“

Das ist so offen, das muss man kaum noch kommentieren. Um die Impfbereitschaft nicht zu dämpfen, werden die Behörden und die Öffentlichkeit aktiv von Informationen über Impfschäden abgeschnitten, die sie sonst erhalten würden. Und das bei einem neuartigen, im Schnellverfahren entwickelten und zugelassenen Impfstoff. Nach normalen Maßstäben wäre das eine Sache für den Staatsanwalt, jedenfalls wenn in größerem Maße Impfschäden auftreten sollten, was wohl der Fall ist.

Der (republikanische) Gouverneur von Texas erließ am 12. Oktober eine Durchführungsverordnung, die die von der Bundesregierung verordnete Impfpflicht für nichtig erklärt und es allen Einrichtungen in Texas verbietet, Covid-Impfung verpflichtend zu machen.

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