Corona

Mit 2 Nachträgen | 23. 08. 2022 | Es ist der Supergau für die Verfechter einer ab Oktober sogar noch erweiterten Maskenpflicht gegen das nur noch in Deutschland gefährlich grassierende Kartoffelvirus. In der ARD war ein Video vom Flug von Bundeskanzler Scholz und Vize-Habeck nach Kanada zu sehen, auf dem Habeck und rund 80 Mitarbeiter und Journalisten zu sehen sind. Niemand trägt Maske, obwohl das Infektionsschutzgesetz das in Flugzeugen vorschreibt. mehr

30. 07. – 11.08. 2022 | Seit 24. Juni gibt es einen in der EU regulär zugelassenen Impfstoff traditioneller Art gegen Covid-19 von einem französischen Hersteller. Viele mRNA-Skeptiker haben darauf gewartet. Aber man erfährt fast nichts davon und die EU will den Impfstoff nicht mehr in nennenswertem Umfang beziehen. Das Bundesgesundheitsministerium schweigt und weicht Fragen aus.

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6. 07. 2022 | Am 7. Juli debattiert der Bundestag über einen Gesetzentwurf der Ampel und Anträge der Union und der AfD zur Corona-Politik. Der Gesetzentwurf der Regierung liest sich recht harmlos. Pfeffer ist im Unionsantrag. Man darf gespannt sein, wer von den roten, grünen und gelben Abgeordneten etwas dagegen hat, dass die Regierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht bis Ende August evaluieren und auf dieser Basis bald entscheiden soll, wie es damit weitergeht.

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23. 06. 20222 | In Bestätigung der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Hannover hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 22.6. unanfechtbar entschieden, dass es für Pflegekräfte keine Impfpflicht gibt und es deshalb auch keine Zwangsmaßnahmen und Strafen gegen Personen geben kann. Belastet durch die „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ ist nur die Einrichtung und das Unternehmen.

17.06. 2022 | Nur sechs Wochen nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) die wöchentliche Bekanntgabe der unbequem gewordenen Impfeffektivitäten einstellte, hat die Gesundheitsminister Lauterbach unterstellte Behörde nun auch die immer unbequemer gewordenen Informationen über den Impfstatus der Covid-Intensivpatienten auf unbestimmte Zeit aus den Wochenberichten genommen. Die Erfahrungen mit den Impfeffektivitäten lassen eine eher lange Zeit erwarten.

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