Das Buch von SPD-Justizminister Heiko Maas zu seiner „Strategie gegen Rechts“ ist bei Amazon einen Monat nach Erscheinen auf einen blamablen 22.000sten Verkaufsrang abgerutscht und hat 133 Mal die schlechteste Bewertung und nur sieben Mal die Beste. Martin Schulz‘ Buch geht es kaum besser. Eine Woche nach Erscheinen liegt „Was mir wichtig ist“ auf 3.700stem Rang und wird ebenfalls vorwiegend mit Spott bedacht. Warum interessiert es niemand, was dem Spitzenkandidaten der zweitgrößten Partei wichtig ist, während ein Buch der Spitzenkandidatin der Linken monatelang an der Spitze der Sachbuch-Verkaufscharts stand?
Gesetzlich sanktionierter Betrug und Ressourcenverschwendung durch Handys und Navis
Ich hätte einen Vorschlag für grüne Wahlkämpfer und unseren hyperaktiven Justizminister Heiko Maas. Kümmert Euch mal ernsthaft um die Dutzenden Millionen Handys, Navis und sonstigen Elektro-Kleingeräte, die jedes Jahr unnötigerweise für den deutschen Markt produziert und verkauft werden, um mutwillig unbrauchbar gemachte Geräte zu ersetzen.
Wundermittel finanzielle Inklusion – auch bekannt als Bargeldabschaffung
12. 06. 2017 | Im Juli werden die Regierungschefs, Notenbankpräsidenten und Finanzminister der G20 mit ihrem Gipfel Hamburg in den Ausnahmezustand versetzen. Zu einem Schwerpunkt der deutschen G20-Präsidentschaft hat Finanzminister Wolfgang Schäuble die „finanzielle Inklusion“ erklärt. Das ist eine Art neues Wundermittel in der Entwicklungspolitik mit dem die Armut besiegt werden soll. Sein profanerer Name lautet Bargeldabschaffung.
Nur Bares ist Wahres in Baden-Württemberg
Gestern war ich nahe der Heimat, in Stuttgart, zu Gast beim SWR in der Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“, die sich dem Thema Bargeld widmete. Es gab drei kurze Gesprächsrunden über die Gründe und Gefahren der Bargeldabschaffung, drei Filmeinspieler, ein längerer über die Probleme auf dem Land noch an Bargeld zu kommen, zwei kürzere über die Argumente gegen das Bargeld, außerdem ziemlich spaßige Wohnzimmer-Schaltungen.
Halali auf die Meinungsfreiheit: EU-Kommission erklärt Zensur im Internet zur Norm
8. 06. 2017 | Dass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.
Übermedien: Wenn Medienkritiker andere Kritiker diffamieren
Die Macher von Übermedien, einem Portal für kritische Medienbeobachtung (Motto: „Medien besser kritisieren“), haben eine starke Abneigung gegen alles was für sie nach populistischen Medien oder populistischer Medienkritik riecht. Wenn es gegen diese geht, wird faktengecheckt bis sich die die Fakten biegen.
Über die WTO sollen wir den Datenkraken schutzlos ausgeliefert werden
01. 06. 2017 | In der Welthandelsorganisation WTO laufen derzeit im Hintergrund besorgniserregende Diskussionen. Wenn die Pläne für den Freihandel mit Daten so umgesetzt werden, wie diskutiert, kann man die Durchsetzung nationaler oder überhaupt irgendwelcher Datenschutzregeln vergessen.