BSW

Die Untersuchungsausschuss-Anträge von BSW und AfD in Sachsen

27. 10. 2024 | Die Fraktionen von BSW und AfD in Sachsen haben konkurrierende Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Corona-Maßnahmen eingebracht. Derjenige des BSW scheiterte mangels Untersützung aus anderen Fraktionen, derjenige der AfD wurde auch mit BSW-Stimmen angenommen, sehr zum Ärger der SPD. Die Stimmen der AfD-Abgeordneten hätten gereicht. Weil die Anträge nicht leicht zu finden sind, verlinke ich sie hier. Die Unterschiede zwischen dem BSW-Antrag und dem AfD-Antrag sind nach meinem Urteil nicht sehr groß.|

Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW ein Glaubwürdigkeitsproblem ein

23. 10. 2024 | Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat, die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen reiben. Die Fehlstelle in der Friedenspolitik, die Medien als entscheidenden und vermeintlich unsachlichen Grund für das Veto der Parteigründerin ausgemacht haben, ist dabei nur eine von vielen.

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Die ARD gräbt sich im Disput um ihre Kampfschrift gegen BSW ein noch tieferes Loch

Mit 2 Nachträgen | 18. 08. 2024 | In einer als Faktencheck aufgemachten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug die ARD, dass die Quelle einer angeblichen Falschbehauptung von Wagenknecht die Bundesregierung war, und unterstellte ihr eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte. Beides hat die ARD später stillschweigend geändert. Auf eine Beschwerde hin liefert die ARD eine schwer verunglückte Rechtfertigung.

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