Olaf Scholz lügt sich seine Corona-Aufarbeitung zurecht

23. Juni 2024 | Im „ARD-Sommerinterview“ am 23. Juni behauptet der für seine strategischen Erinnerungslücken berüchtigte Olaf Scholz, er habe den Sinn der nächtlichen Ausgangssperren wegen Covid damals „nicht verstanden“. Entweder der Bundeskanzler lügt heute oder der damalige Minister log oder das Gedächtnis von Olaf Scholz ist so schlecht, dass er amtsuntauglich ist. Er hat nämlich 2021 vor Millionenpublikum die Ausgangssperren als unbedingt notwendig verteidigt.

mehr

Bahn schließt ab heute Menschen ohne Digitalanbindung von BahnCard-Ermäßigungen aus

9. 06. 2024 | Der Bahnvorstand als willfähriger Erfüllungsgehilfe von Digitalzwang-Minister Volker Wissing gibt ab heute keine physischen BahnCards 25 und 50 mehr aus. Nur wer sich eine BahnCard 100 leisten kann, bekommt noch die Plastikkarte. Die anderen müssen die Schnüffel-App DB-Navigator nutzen. Wenn man ein digitales Nutzerkonto bei der Bahn anlegt, kann man die BahnCard alternativ in Papierform ausdrucken. Wer nicht digital angebunden ist, schaut in die Röhre. Sozialverbände haben gemeinsam einen empörten Brief an den Bahnvorstand und Wissing geschrieben.| Leserbrief |

Warum die „linksgrüne“ Szene die Rechten so dringend braucht

8. 06. 2024 | In Wien findet von 7.6. bis 9.6. ein Prozess gegen die FPÖ als Theaterinszenierung statt. Es geht um die Frage, ob den Rechten die Mittel der Parteienförderung gestrichen werden sollte. Der im rechten Spektrum aktive deutsche Politikberater Robert Willacker lud das Publikum in seiner Verteidigungsrede ein, sich selbst durch seine Augen zu betrachten. Seine zehnminütige Rede ist amüsant und voller wertvoller Einsichten.

mehr

IHR-Reform angenommen: WHO kann auf Verdacht Pandemien ausrufen

2. 06. 2024 | In einer Nacht- und Nebelaktion hat die Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni einen der Öffentlichkeit bis dahin unbekannten Text zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) angenommen. Zur Reform gehört, dass der WHO-Generaldirektor künftig schon eine Pandemie ausrufen kann, wenn er die Gefahr sieht, dass Gesundheitssysteme überlastet werden, wie es bei jeder größeren Grippeepidemie der Fall ist. Ein WHO-Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres vereinbart werden.

mehr

Petition für ein Grundrecht auf analoges Leben gestartet

28. 05. 2024 | Der Verein Digitalcourage hat zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes eine sehr unterstützenswerte Petition gestartet. Diese fordert den Gesetzgeber auf, ein Grundrecht auf Leben ohne Digitalzwang im Grundgesetz zu verankern. Es soll möglich bleiben, am öffentlichen Leben teilzunehmen, ohne gezwungen zu werden, sich gegenüber den Digitalkonzernen nackt zu machen. Alte und andere nicht digital angebundene Menschen sollen nicht diskriminiert werden.

mehr

1 10 11 12 13 14 15 16 17 18 193