Auf dieser Seite finden Sie meine Beiträge rund um die Partei BSW versammelt. Zu den vollständigen Beiträgen kommen Sie durch Klick auf Überschrift oder Anlauf. Transparenzhinweis: Ich bin Mitglied und lokaler Funktionsträger des BSW.
Antwort eines SPD-Linken auf die Frage, warum die Wahlprüfung verschleppt wird
Der SPD-Linke Jan Dieren, Mitglied im Wahlausschuss des Bundestags, antwortet am 19.11. auf Abgeordnetenwatch auf die Frage, vom 7.10. weshalb trotz deutlicher Unregelmäßigkeiten, wie zum Beispiel in der Zeitschrift Focus beschrieben, nach sieben Monaten noch keine Neuauszählung der Wahl 2025 umgesetzt wurde. In NRW habe das zeitnah geklappt.
Der Corona-Expertenrat des BSW hat ein: „BSW-Positionspapier: Sofortiger Stopp der mRNA-Impfstoffe“ veröffentlicht. Das BSW unterstützt eine entsprechende Forderung der „Initiative kritischer Wissenschaftler und Ärzte“
Michael Lüders kandidiert als stellvertretender Vorsitzender des BSW
26. 10. 2025 | Der Politik- und Islamwissenschaftler Michael Lüders kandidiert mit Unterstützung der BSW-Parteiführung auf dem Anfang Dezember anstehenden Bundesparteitag für den stellvertretenden Parteivorsitz. Lüders war bei der Bundestagswahl Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, wo das BSW sein bundesweit bestes Wahlergebnis erzielte. Vor kurzem erschien sein Buch „Drecksarbeit“ zum Nahost-Konflikt. Ein Mitschnitt seiner Buchvorstellung in Frankfurt steht im Netz. Am 4.11. um 18:30 Uhr stellt er das Buch in Berlin im Rathaus Schöneberg vor.|
Wiedervorlage: Interview mit Sahra Wagenknecht von Januar
17. 10. 2025 | Im Interview, das ich im Januar mit Sahra Wagenknecht führte, machte die BSW-Chefin drei Aussagen, deren Treffsicherheit sich auch ohne BSW im Bundestag neun Monate später überprüfen lässt: Vervielfachung der Mitgliederzahl bis Jahresende, alte Parteien wünschen sich, mit der AfD als einziger relevanter Opposition allein zu bleiben, und AfD ist auf dem Weg zur transatlantischen Rechten.
Den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses Dampf machen
14. 10. 2025 | In Mühlheim (NRW) ging die Bürgermeisterwahl sehr knapp aus. Erst gewann die SPD-Kandidatin knapp. Dann wurden falsch zugeordnete Stimmen korrigiert und der CDU-Kandidat machte knapp das Rennen. Daraufhin forderte die SPD die Neuauszählung aller Stimmen und der Wahlausschuss entsprach dieser Forderung umgehend.
Die wählerverachtende Antwort der Grünen auf Fragen zur Verschleppung der Wahlprüfung
14. 10. 2025 | Auf die Frage, warum mehr als sieben Monate seit der Bundestagswahl der Wahlprüfungsausschuss dem Bundestag immer noch keine Beschlussempfehlung zur Beschwerde des BSW gegeben hat, gibt das grüne Ausschussmitglied Linda Heitmann eine Antwort, die an Heuchelei und Dreistigkeit nur schwer zu übertreffen ist.
BSW-Spitze will mehr Krawall und weniger Kompromisse
19. 04. 2025 | Die BSW-Parteispitze um Sahra Wagenknecht hat in einem Brief an Mitglieder und Unterstützer der Partei Fehler eingeräumt und die Lehren genannt, die sie daraus zieht: mehr Mitglieder, mehr Opposition und bessere Einbindung der Unterstützer.
Showdown beim BSW in Thüringen
16. 04. 2025 | Katja Wolf und Steffen Schütz müssen sich beim BSW-Landesparteitag am 26. April als Landesvorsitzende gegen zwei von der Führung der Bundespartei unterstützte Gegenkandidaten durchsetzen. Die Führung der Bundespartei sieht die Regierungsbeteiligung in Thüringen kritisch, da aus ihrer Sicht die Programmatik des BSW im Regierungsprogramm kaum erkennbar ist.
BSW in der 5%-Lücke
14. 03. 2025 | Nur Parteien mit mindestens 5% der Zweitstimmen bekommen Bundestagsmandate. Das Bundesverfassungsgericht begründet die Legitimität dieser Sperrklausel mit der Bedeutung des Fraktionsstatus für die Parlamentsarbeit. Fraktionen können nur mit 5% der Mandate gebildet werden. Zwischen 5% der Zweitstimmen und 5% der Mandate klafft jedoch eine Lücke.
Wo die fehlenden Stimmen für das BSW zu finden sein könnten
8. 03. 2025 | Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das nach vorläufigem Ergebnis der Bundestagswahl äußerst knapp die Fünfprozenthürde gerissen hat, listet in einer Pressemitteilung eine Reihe von Fehlerquellen auf, die dazu geführt haben dürften, dass tausende Stimmen für das BSW falsch zugeordnet oder nicht gezählt wurden.
„Wir werden die Mitgliederzahl bis Jahresende vervielfachen“ – Interview mit Sahra Wagenknecht
28. 01. 2025 | Weil Sahra Wagenknecht dieser Tage meiner Bitte um ein Interview zur BSW-Mitgliederpolitik und zum Verhältnis zur AfD entsprochen hat, unterbreche ich kurz meine Blog-Pause. Die Vorsitzende der nach ihr benannten Partei BSW erklärt, warum eine Koalition mit der AfD trotz einiger gemeinsamer Positionen für sie nicht infrage kommt und wie die Partei die Probleme bei der Aufnahme von Mitgliedern angehen will.
Verschätzen mit System: Forsa und die 4% des BSW
27. 11. 2024 | Das Meinungsforschungsinstitut Forsa war mit seinen Umfrageergebnissen zur Sonntagsfrage in den letzten zwölf Monaten im Vergleich zu anderen nicht besonders auffällig, mit einer Ausnahme, dem BSW. Forsa schätzt sehr konsequent das BSW, solange es geht, unter oder knapp über der Fünfprozenthürde. Das war schon bei den drei Landtagswahlen sehr auffällig.
Der Untersuchungsausschuss-Antrag von BSW und CDU in Thüringen
1. 11. 2024 | Gemeinsam haben 15 Abgerodnete der Fraktion des BSW und vier der CDU im Thüringer Landtag am 24. Oktober einen Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Corona-Maßnahmenpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung eingereicht. Weil er nicht leicht zu finden ist, dokumentiere ich ihn hier, leicht gekürzt um Absätze mit Formalien.
Die Untersuchungsausschuss-Anträge von BSW und AfD in Sachsen
27. 10. 2024 | Die Fraktionen von BSW und AfD in Sachsen haben konkurrierende Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Corona-Maßnahmen eingebracht. Derjenige des BSW scheiterte mangels Untersützung aus anderen Fraktionen, derjenige der AfD wurde auch mit BSW-Stimmen angenommen, sehr zum Ärger der SPD. Die Stimmen der AfD-Abgeordneten hätten gereicht.
Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW ein Glaubwürdigkeitsproblem ein
23. 10. 2024 | Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat, die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen reiben.
Die ARD gräbt sich im Disput um ihre Kampfschrift gegen BSW ein noch tieferes Loch
18. 08. 2024 | In einer als Faktencheck aufgemachten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug die ARD, dass die Quelle einer angeblichen Falschbehauptung von Wagenknecht die Bundesregierung war, und unterstellte ihr eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte. Beides hat die ARD später stillschweigend geändert.
So schlampig und unseriös hat die ARD bei der Kampfschrift gegen BSW gearbeitet
1. 08. 2024 | In einer am 30. Juli veröffentlichten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug der Autor der ARD bei einer von ihm angeblich enttarnten Falschbehauptung von Wagenknecht, dass deren Quelle die Bundesregierung war. Er unterstellte ihr außerdem eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte.
ARD kontra BSW: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gibt den Anschein von politischer Neutralität auf
30. 07. 2024 | Mit einer Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht mit dem Titel „Auf Linie mit der russischen Propaganda“ gibt die ARD den Anschein auf, parteipolitisch neutral zu berichten. Sie verletzt damit ihren Auftrag, den ohne Mitspracherecht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags verpflichteten Bürgern ausgewogene Information zu liefern.
Im Bundestag sind nur BSW und AfD gegen Pandemievertrag und IHR-Reform
23. 02. 2024 | In der Aussprache des Bundestags zum geplanten WHO-Pandemievertrag ergingen sich Union und SPD in Demagogie und Irreführung des Publikums. Grüne und FDP nahmen die Aussprache nicht wichtig genug um zu sprechen. AfD, BSW und ein Fraktionsloser lehnten das Abkommen ab.
