Demokratie – Seite 3 – Geld und mehr

Missverständnisse über Demokratie – aus Anlass des Parteitags von dieBasis

15. 03. 2021 | Wegen des schmalen Spektrums an Politik, das die etablierten Parteien nur noch anbieten, ruhen viele Hoffnungen auf Neugründungen von Parteien, besonders viele auf den Basisdemokraten von dieBasis. Schade, dass deren Politikverständnis demjenigen der Möchtegern-Technokratenherrscher aus dem Silicon Valley so ähnlich ist.

Amtszeitbegrenzung, das Ende der Berufsparlamentarier

24. 1. 2021 | Hören | Henry Mattheß. Vor knapp einem halben Jahrhundert, als ABBA ihre erste Single aufnahmen und sich die DDR-Rockband City zusammenfand, als der erste wissenschaftliche Taschenrechner auf den Markt kam und in Bundesbehörden die Anrede “Fräulein” verboten wurde, zu Zeiten von Watergate und Vietnam-Krieg, wurde 1972 Wolfgang Schäuble Mitglied des Bundestages. Seither gab es sicher viel Abschied, aber nicht bei Schäuble und dem Bundestag.

Bündnis 90/Die Grünen und die Angst vor dem Volk

30. 11. 2020 | Henry Mattheß. Befürworter direkter Demokratie hatten gehofft, mit einer zukünftigen Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen würde das Thema Volksabstimmungen auf Bundesebene endlich entscheidungsreif und die Blockadehaltung der CDU beendet. Doch der Parteivorstand räumte einen potentiellen Konflikt mit der CDU vorauseilend aus dem Weg.

Volkssouveränität auf dem Abstellgleis

21.10.2019 | Demokratie als Regierungsform bedarf weit mehr als Wahlen und Parlamentarismus. Sie erfordert als verwirklichte Herrschaft des Volkes die Umsetzung des Prinzips der Volkssouveränität: Das Volk lenkt und kontrolliert durch sein demokratisches Gesetzgebungsverfahren die von ihm eingesetzten Funktionärsapparate der Regierung, Verwaltung und Justiz. Das Volk als Träger und der Nationalstaat als administrativer Rahmen von Volkssouveränität werden jedoch seit einigen Jahren grundsätzlich infrage gestellt.[1] Ein Gastbeitrag von Henry Mattheß

70 Jahre Grundgesetz: Wo war das Volk?

2.10.2019 | „Wir sind das Volk!“ lautete vor dreißig Jahren der hunderttausendfach skandierte Ruf, mit dem die Menschen in der DDR ihre Regierenden entmachteten. Bezieht man dieses Verständnis von politischer Selbstbestimmung der Ostdeutschen auf das Grundgesetz, muss mit ZDFzeit gefragt werden: „70 Jahre Grundgesetz, ein Anlass zum Feiern oder doch eher zum Grübeln?“[1] Folgende Betrachtung widmet sich dem Grübeln. Ein Gastbeitrag von Henry Mattheß*.

Parlamentarier aufgepasst: EU-Kommission plant neuen Anschlag auf Demokratie und Arbeitnehmer

22. 03. 2018 | Als gäbe es keine AfD, keinen Front National und keine rebellischen mittel-osteuropäischen Regierungen arbeitet die EU-Kommission weiter daran, Europa in ein demokratiefernes neoliberales Unternehmerparadies umzubauen. Der neueste Trick: Für Sozialabbau und Entrechtung von Arbeitnehmern soll es Geld aus den EU-Strukturfonds geben.

Das sprengt den Rahmen der Demokratie

Von Eric Bonse.“ Weil sich die Eurogruppe nicht mit dem IWF über einen Schuldennachlass einigen kann, soll Griechenland nun neue Einschnitte beschließen – und zwar zwei Jahre im voraus! Die Kürzungen und Reformen sollen nach 2018 greifen, wenn der laufende dritte Bailout endet. So haben es die Euro-Finanzminister gefordert. Griechenlands Finanzminister Tsakalotos wies das zurück. Gesetze für die Zukunft zu fordern, „sprengt den Rahmen der Demokratie“, schimpfte er.

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