Propaganda & Zensur – Geld und mehr

Nachtrag zum N-Wort: Nachrichtenagentur dpa desinformiert per „Faktencheck“

Mit Nachtrag | 8. 10. 2025 | Ein Beitrag von dpa-factchecking vom 6.10., den ich bei Abfassung des Beitrags „Der Spannungsfall, die Zensur und das unaussprechliche N-Wort“ noch nicht gesehen hatte, desinformiert durch Auslassung. Die „Faktenchecker“ lesen entweder nicht einmal den ganzen Grundgesetzartikel, um den es in ihrem Faktencheck geht, oder sie desinformieren bewusst.

Der Spannungsfall, die Zensur und das unaussprechliche N-Wort

Mit 2 Nachträgen | 7. 10. 2025 | Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat für Bundesregierung und NATO den Eisbrecher gemacht und die Ausrufung des Spannungsfalls gefordert. Entgegen dem, was die Medien uns erzählen, sind wir nur einen einfachen NATO-Beschluss vom Durchregieren der Militärs entfernt.

Wenn Georg Restle zum Wörterbuch des Unmenschen greift

6. 10. 2025 | Der Leiter und Moderator eines ARD-Politmagazins entlarvt sich, indem er die Wortwahl des Kulturstaatsministers in Sachen Rundfunkbeitragspflicht mit einem Jargon aus dem „Wörterbuch des Unmenschen“ kritisiert.

Zensurdämmerung? Google lässt gesperrte YouTube-Nutzer wieder zu, Kimmel-Show kommt zurück

24. 09. 2024 | Die Video-Plattform YouTube will alle Nutzer, die wegen Videos zu Covid-19 oder den US-Wahlen 2020 gesperrt wurden, auf die Plattform zurückkehren lassen. YouTube-Mutter Alphabet räumte in einer Kongressuntersuchung ein, auf vielfaches Drängen der Biden-Regierung regelkonforme Inhalte gelöscht und Ersteller gesperrt zu haben. Die wegen Druck der Trump-Regierung abgesetzte Jimmy-Kimmel-Show kommt zurück.

Digitalcourage, Campact und Co. outen sich als willige Systemwerkzeuge

18. 09. 2025 | Ist Digitalcourage Anwalt für Bürgerrechte und Demokratie oder Trojanisches Pferd der Mächtigen? Lange schwankte ich in meinem Urteil. Mit einem Aufruf zur Rettung des Digital Services Act der EU zeigt die Führung der Organisation ihre wahren Farben. Mir ihr offenbart eine ganze Reihe von Mitunterzeichnern ein fragwürdiges Demokratieverständnis und eine mindestens zwiespältige Rolle.

IGV und DSA: Wenn der WHO-Generalsekretär eine pandemische Notlage ausruft, endet in der EU die Meinungsfreiheit

15. 09. 2025 | Dass die Meinungsfreiheit nicht bei den Grundrechten erwähnt ist, die durch das geplante Zustimmungsgesetz zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beeinträchtigt werden, hat einen Grund: Es wäre die EU, nicht die Bundesregierung, die im Fall einer „pandemischen Notlage“ die Meinungsfreiheit im Internet außer Kraft setzen könnte und würde.

Oberlandesgericht gibt verfolgungswütigen Staatsanwälten Lektion in Kunstfreiheit

13. 09. 2025 | Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft ist dem Revisionsantrag der Bamberger Staatsanwälte gegen den Freispruch des Künstlers Simon Rosenthal vom Vorwurf der Nazi-Verharmlosung beigetreten. Doch die Revisionsinstanz äußert Skepsis. Eine Ausstellung ermöglicht Interessenten ein eigenes Urteil.

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