Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | Juli 2023 | Januar 2023 | Juli 2022 | Januar 2022 5.5. Zensur: Alexander Wallasch hat auf seinem Blog die sehr lesenswerte Stellungnahme veröffentlicht, mit der sein Anwalt auf die Klageerwiderung der von ihm verklagten Landesmedienanstalt geantwortet hat. 21.4. Digitale ID: In Vietnam darf man Smartphones […]
18. 09. 2025 | Ist Digitalcourage Anwalt für Bürgerrechte und Demokratie oder Trojanisches Pferd der Mächtigen? Lange schwankte ich in meinem Urteil. Mit einem Aufruf zur Rettung des Digital Services Act der EU zeigt die Führung der Organisation ihre wahren Farben. Mir ihr offenbart eine ganze Reihe von Mitunterzeichnern ein fragwürdiges Demokratieverständnis und eine mindestens […]
13. 09. 2025 | Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft ist dem Revisionsantrag der Bamberger Staatsanwälte gegen den Freispruch des Künstlers Simon Rosenthal vom Vorwurf der Nazi-Verharmlosung beigetreten. Doch die Revisionsinstanz äußert Skepsis. Eine Ausstellung ermöglicht Interessenten ein eigenes Urteil.
13. 08. 2025 | Mit einem ohne Aufsehen am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Zustimmung zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) schränkt die Bundesregierung nach eigenen Angaben Grundrechte der Bundesbürger ein.
25. 07. 2025 | Nach meinen Berichten zur endlosen Verschleppung der für Impfgeschädigte und Corona-Aufarbeitung wichtigen Auswertung der SafeVac-2.0-Beobachtungsstudie zu Impfnebenwirkungen hat zunächst die Welt und nun der Virologe Alexander Kekulé auf Focus Online das Thema weitergetrieben. Man erfährt in den Berichten mehr dazu, was das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) wohl zu verbergen sucht und welche gesetzlichen […]
14. 07. 2025 | Während die schwarz-rote Mehrheit im Bundestag am 10. Juli stark verspätet eine zahnlose Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Corona-Unrechts beschlossen hat, präsentiert Bastian Barucker mit „Vereinnahmte Wissenschaft“ Beweismittel, die diese Kommission selbst nicht erheben darf.
7. 07. 2025 | Nach der niederländischen hat nun auch die deutsche Regierung eingeräumt, dass sie an geheime NATO-Ziele gebunden ist. Doch weder die Mainstream-Medien, noch die Oppositionsparteien wollen davon etwas wissen. In Sizilien hat man einen Namen für das allseitige Schweigen über das Handeln einer besonders mächtigen Organisation: Omertà.