Mit 2 Nachträgen | 7. 10. 2025 | Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat für Bundesregierung und NATO den Eisbrecher gemacht und die Ausrufung des Spannungsfalls gefordert. Entgegen dem, was die Medien uns erzählen, sind wir nur einen einfachen NATO-Beschluss vom Durchregieren der Militärs entfernt.
Auf dieser Seite finden Sie meine Beiträge rund um die Partei BSW versammelt. Zu den vollständigen Beiträgen kommen Sie durch Klick auf Überschrift oder Anlauf. Transparenzhinweis: Ich bin BSW-Mitglied. 3.3.26 Kriegsdienstverweigerung: Die Partei BSW bietet jungen Männern, die klugerweise den Wehrdienst vorsorglich verweigern wollen, eine App an, die sie dabei umfassend unterstützt. 26.2.26 Palantir: Die […]
Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | Juli 2023 | Januar 2023 | Juli 2022 | Januar 2022 24.2. ARD: Eine Woche nach dem KI-Video im Heute-Journal des ZDF sendet die ARD im Bericht aus Berlin einen verfälschten Videobericht vom CDU-Parteitag. 17.2. Corona: Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Regierung die Verträge […]
18. 09. 2025 | Ist Digitalcourage Anwalt für Bürgerrechte und Demokratie oder Trojanisches Pferd der Mächtigen? Lange schwankte ich in meinem Urteil. Mit einem Aufruf zur Rettung des Digital Services Act der EU zeigt die Führung der Organisation ihre wahren Farben. Mir ihr offenbart eine ganze Reihe von Mitunterzeichnern ein fragwürdiges Demokratieverständnis und eine mindestens […]
13. 09. 2025 | Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft ist dem Revisionsantrag der Bamberger Staatsanwälte gegen den Freispruch des Künstlers Simon Rosenthal vom Vorwurf der Nazi-Verharmlosung beigetreten. Doch die Revisionsinstanz äußert Skepsis. Eine Ausstellung ermöglicht Interessenten ein eigenes Urteil.
13. 08. 2025 | Mit einem ohne Aufsehen am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Zustimmung zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) schränkt die Bundesregierung nach eigenen Angaben Grundrechte der Bundesbürger ein.
25. 07. 2025 | Nach meinen Berichten zur endlosen Verschleppung der für Impfgeschädigte und Corona-Aufarbeitung wichtigen Auswertung der SafeVac-2.0-Beobachtungsstudie zu Impfnebenwirkungen hat zunächst die Welt und nun der Virologe Alexander Kekulé auf Focus Online das Thema weitergetrieben. Man erfährt in den Berichten mehr dazu, was das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) wohl zu verbergen sucht und welche gesetzlichen […]