Video-Interview zum EuGH-Urteil in meinem Bargeldverfahren

30. 01. 2021 | Mit Holger Kreymeyer von Alsterfilm habe ich über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in meinem Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags vom 27. Januar gesprochen. In dem 19-minütigen Video (auf youtube) wird das Urteil einfach erklärt und wir sprechen darüber, was dabei eigentlich auf dem Spiel steht, auch für diejenigen, die meinen, nichts zu verbergen zu haben.

Amtszeitbegrenzung, das Ende der Berufsparlamentarier

24. 1. 2021 | Hören | Henry Mattheß. Vor knapp einem halben Jahrhundert, als ABBA ihre erste Single aufnahmen und sich die DDR-Rockband City zusammenfand, als der erste wissenschaftliche Taschenrechner auf den Markt kam und in Bundesbehörden die Anrede “Fräulein” verboten wurde, zu Zeiten von Watergate und Vietnam-Krieg, wurde 1972 Wolfgang Schäuble Mitglied des Bundestages. Seither gab es sicher viel Abschied, aber nicht bei Schäuble und dem Bundestag.

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Die Regierenden weigern sich mit ans Böswillige grenzender Standhaftigkeit, wirksame Maßnahmen zum Schutz der Risikogruppen zu ergreifen

17. 01. 2021 | Hören | Es fällt wirklich schwer, noch guten Willen zu unterstellen. Wir werden mit unwürdigen Häppchen-Andeutungen trotz Wirkungslosigkeit des November „Wellenbrecher“-Lockdown auf einen Lockdown bis Ostern vorbereitet. Gleichzeitig lässt man die Diskussion um die erwiesenermaßen und offenkundig sinnvollen Maßnahmen, wie sie Tübingen auf eigene Rechnung ergriffen hat, einfach so versanden und tut so gut wie nichts in dieser Richtung.

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