Wer sich einen Rest eigener Denkfähigkeit erhalten hat, wird sich gefragt haben oder irgendwann fragen, was denn gemeint ist, mit diesen „Strukturreformen“, die allseits gefordert werden, als eine Art Zaubermittel, damit in der Wirtschaft alles gut wird. So als wüsste jeder, was die richtige „Struktur“ und die richtige „Reform“ ist. So ist das aber nicht. Gemeint ist normalerweise der Arbeitsmarkt. An der alten Feststellung des derzeitigen IWF-Chefvolkswirt Olivier Blanchard, dass wir die riesigen Unterschiede der
Arbeitslosenquoten verschiedener Länder mit ähnlichen Arbeitsmarkt-Strukturen nicht erklären können, hat sich nichts geändert. Wenn Einigkeit als Grund für die Nutzung der Kurzform ausfällt, bleibt „Vernebelung“ als Ziel derer, die hinter dem Begriff verstecken, was sie eigenltich meinen. Sie tun das, weil das Gewollte nicht mehrheitsfähig ist. Es ist die Beerdingung des Sozialstaats. Gonther Grunert hat das in einem Beitag für die Nachdenkseiten ausführlich aufgeschrieben. Er trägt dabei auch zusammen, was zumeist unverdächtige Stellen wie die OECD über die emprischen Nicht-Erfolge der Strukturreformen zusammengetragen haben. Ein sehr lesenswerter Text.
