12. 04. 2021 | Hören | Sahra Wagenknecht hat mit „Die Selbstgerechten“ ein wichtiges und provokantes Buch veröffentlicht – für meinen Geschmack einen Tick zu provokant. Heikle Aussagen weichzuspülen oder mit vielen Worten wenig zu sagen, ist ihr nicht gegeben. Das hat ihr schon viel Ärger eingebracht und wird ihn ihr wohl auch diesmal einbringen. Langeweile kommt bei der Lektüre dieser Abrechnung mit dem linksliberalen Zeitgeist jedenfalls nicht auf.
„Die Selbstgerechten“ ist im längeren ersten Teil eine Anklageschrift gegen die pseudo-linke Intoleranz, die sich irreführend Linksliberalismus nennt. Im etwas kürzeren zweiten Teil, auf den der Untertitel „Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ verweist, stellt sie ihr links-konservatives Alternativprogramm zum individualistischen, „nicht-linken Illiberalismus“ vor.
Zum ersten Teil: „Nicht-linker Illiberalismus“
Wagenknecht greift den Linksliberalismus frontal an. Sie führt ihn schonungslos als selbstgefälliges und eigensüchtiges Klienteldenken der akademischen Mittelschicht in den Großstädten vor. Sie entlarvt ihn als direkten Nachfolger des diskreditierten Neoliberalismus. Der Kern ihrer Kritik, ebenso wie der scharfe Ton, in dem sie vorgetragen wird, kommt in der folgenden zynischen Passage gut zu Geltung (leicht gekürzt):
„Die Linke kann noch siegen. Sie kann Multis wie Unilever in die Knie zwingen. Aufgrund der Rassismusdebatte in den sozialen Netzwerken, teilte das Unternehmen im August 2020 mit, werde der Knorr-Klassiker Zigeunersauce ab sofort unter neuem Namen, nämlich als Paprikasauce Ungarische Art in den Supermarktregalen zu finden sein. Unilever ist nicht der einzige Konzern, der sich dem Druck linksliberaler Meinungsführer und ihres fleißig twitternden Anhangs beugen musste. Mit den gleichen Mitteln wurde auch die langjährige Personalchefin von Adidas, Karen Parkin, im Juni 2020 zum Rücktritt gezwungen. Sie habe das Thema Rassismus verharmlost und sich zu wenig um Diversity, also um die Karriere nicht-weißer Mitarbeiter, bei Adidas gekümmert. Freilich, der verschlechterte Tarifvertrag, den Unilever fast zeitgleich zum heroischen Abschied von der Zigeunersauce den 550 verbliebenen Mitarbeitern im Knorr-Stammwerk Heilbronn mit der Drohung aufgezwungen hatte, den Betrieb andernfalls ganz zu schließen, besteht unverändert. Er bedeutet für die Knorr-Beschäftigten Personalabbau, niedrigere Einstiegsgehälter, geringere Lohnsteigerungen und Samstagsarbeit. Anders als die Zigeunersauce hatte all das allerdings nie für bundesweite Schlagzeilen oder gar für einen Shitstorm der sich links fühlenden Twittergemeinde gesorgt. Und dass die Arbeitsbedingungen bei den asiatischen Zulieferern von Adidas so schlimm sind, dass das Unternehmen im Index des »Fashion Checker« die schlechteste Note in der Kategorie »Löhne, die das Existenzminimum garantieren« kassierte, nun ja, auch dieses Thema eignet sich eher schlecht für virale Empörungsposts. Die Diversity-Freunde können sich schließlich nicht auch noch um bettelarme nicht-weiße Arbeiter im fernen Südostasien kümmern.“
Wagenknecht hat Recht. Dieser pseudo-linke Zeitgeist ist gefährlich und gehört attackiert. Sie hat Recht, dass dieser Zeitgeist sich in unschöner Nachbarschaft zu libertären Denkschulen befindet, indem er maximalen Respekt vor individuellen Eigenheiten der Menschen einfordert, und darüber die strukturell ökonomisch benachteiligten Gruppen nicht nur im Stich lässt, sondern aktiv spaltet. Statt der prekär im Niedriglohnsektor Beschäftigten scheint sich der Linksliberalismus tatsächlich ungleich mehr um benachteiligte Frauen, gern Akademikerinnen, potentiell diskriminierte LGBTs und schutzbedürftige Geflüchtete zu sorgen. Der alte weiße Mann, der für 10 Euro die Stunde im Akkord Pakete ausliefert, soll sich aus dieser Sicht als Privilegierter fühlen und nicht klagen. Er sollte ohnehin nichts sagen, weil er nicht bereit und in der Lage ist, die jeweils aktuellen Sprachvorschriften bezüglich des Genderns, des Migrationshintergrunds und des Geflüchtetenstatus korrekt umzusetzen.
Wagenknecht präsentiert die Linksliberalen als Linke, die die Seite gewechselt haben, als Privilegierte, die eine politische Richtung vertreten, die den Privilegierten nutzt und vor allem von Privilegierten gewählt wird. Ziel ihrer Angriffe ist erkennbar nicht nur das linksliberale Establishment ihrer eigenen Partei, das sie aus der Funktion der Fraktionsvorsitzenden herausgemobbt hat, sondern noch mehr die Grünen. Denn diese haben nicht nur – anders als die Linke – großen Erfolg an den Urnen und bei Umfragen, sie sind auch besonders weit damit, alles traditionell Linke abzuwerfen und allein auf pseudo-linke Identitätspolitik zu setzen. Nicht von ungefähr haben die Grünen neben der FDP die einkommensstärksten Wähler – und den größten ökologischen Fußabdruck. Die moderne SPD ist natürlich mit gemeint.
Weil sie viel wortgewandter formuliert als ich, hier dasselbe als Appetithappen nochmals in ihren Worten:
„Dominiert wird das öffentliche Bild der gesellschaftlichen Linken heute von einem Typus, den wir im Folgenden den Lifestyle-Linken nennen werden, weil für ihn im Mittelpunkt linker Politik nicht mehr soziale und politökonomische Probleme stehen, sondern Fragen des Lebensstils, der Konsumgewohnheiten und moralische Haltungsnoten. In Reinform verkörpern die grünen Parteien dieses Lifestyle-linke Politikangebot, aber auch in den sozialdemokratischen, sozialistischen und anderen linken Parteien ist es in den meisten Ländern zur dominierenden Strömung geworden.
Der Lifestyle-Linke lebt in einer anderen Welt als der traditionelle und definiert sich anhand anderer Themen. Er ist vor allem weltoffen und selbstverständlich für Europa, auch wenn jeder unter diesen Schlagworten etwas anderes verstehen mag. Er sorgt sich ums Klima und setzt sich für Emanzipation, Zuwanderung und sexuelle Minderheiten ein. Zu seinen Überzeugungen gehört, den Nationalstaat für ein Auslaufmodell und sich selbst für einen Weltbürger zu halten. Generell schätzt der Lifestyle-Linke Autonomie und Selbstverwirklichung mehr als Tradition und Gemeinschaft.
Da der Lifestyle-Linke mit der sozialen Frage persönlich kaum in Kontakt geraten ist, interessiert sie ihn auch meist nur am Rande. Also, man wünscht sich schon eine gerechte und diskriminierungsfreie Gesellschaft, aber der Weg zu ihr führt nicht mehr über die drögen alten Themen aus der Sozialökonomie, also Löhne, Renten, Steuern oder Arbeitslosenversicherung, sondern vor allem über Symbolik und Sprache.
Die große Rolle, die Fragen der Symbolik und der Sprache im Politikverständnis des Lifestyle-Linken spielen, hängt sicher auch damit zusammen, dass sich hier ein riesiges Betätigungsfeld eröffnet, auf dem man ungestört Veränderungen durchsetzen kann, ohne jemals mit einer einflussreichen wirtschaftlichen Interessengruppe in Konflikt zu geraten oder die öffentlichen Kassen relevant zu belasten. Den Mindestlohn zu erhöhen oder eine Vermögensteuer für die oberen Zehntausend einzuführen ruft natürlich ungleich mehr Widerstand hervor, als die Behördensprache zu verändern, über Migration als Bereicherung zu reden oder einen weiteren Lehrstuhl für Gendertheorie einzurichten.“
Sehr böse, aber auch sehr treffend.
Die Moralkeule schwingt zu sehr
„Liberale Linke im Wortsinn sind nicht gemeint“, schreibt Wagenknecht im Vorwort, „wenn in diesem Buch von Linksliberalismus die Rede ist“. Ich persönlich fühle mich als liberaler Linker und teile ihre Ablehnung des Linksliberalismus weitgehend. Dennoch fühlte ich mich immer wieder mit angegriffen und meinte mich innerlich rechtfertigen zu müssen, dafür, dass ich gendere, kaum Fleisch und immer weniger tierische Nahrungsmittel esse, Flugscham empfinde und für Frauenquoten bin. Vielleicht hat sie sich bei der Wortwahl ein bisschen zu sehr von ihrem gerechten Zorn davontragen lassen.
Es ist allerdings nicht nur die Tonlage, die mich gelegentlich gestört hat, sondern auch die Zielrichtung ihrer Kritik. Wagenknecht analysiert, wie ich finde korrekt, dass der Linksliberalismus letztlich nur „eine aufgehübschte Neuverpackung der Botschaften des Neoliberalismus“ ist. Es ist eine Ideologie ganz im Sinne der Kapitalbesitzer:
„Mit dem vermeintlichen Ideal des Kosmopolitismus und der »offenen Gesellschaft« stellt der Linksliberalismus also eine Erzählung bereit, mittels deren sich Wirtschaftsliberalismus, Sozialabbau und Globalisierung als gerecht und progressiv begründen lassen.“
Hier hätte es aus meiner Sicht nahegelegen, zu untersuchen, inwieweit es sich um eine von oben geförderte und über die wichtigsten Medien eifrig verbreitete Ideologie handelt, propagiert von Institutionen wie der Bertelsmann Stiftung und dem Weltwirtschaftsforum. Das tut sie jedoch nicht. Für Wagenknecht ist der Linksliberalismus eine „aus dem Denken und Fühlen bestimmter Milieus entstandenen Erzählung“, in diesem Fall des akademischen Großstadtmilieus. Dieses Milieu habe eine ihrem Lebensgefühl und vor allem ihren Interessen entsprechende Erzählung hervorgebracht.
Wenn sie dem Bertelsmann-Strang mehr Beachtung geschenkt hätte, wäre Wagenknecht vielleicht nicht der Versuchung erlegen, gar so sehr den Eindruck zu erwecken, dass alle Anhänger linksliberalen Gedankenguts charakterschwache Heuchler sind, die sich lieber mit weit entfernten Menschen solidarisch erklären als mit den Benachteiligten in ihrem Umfeld – weil es leichter ist und ihnen nützt.
Hier habe ich ein positiveres Menschenbild und eine andere Wahrnehmung. Ich gehe davon aus, dass sehr viele, hoffentlich die meisten Linksliberalen Menschen sind, die gut sein wollen, die das Richtige tun wollen. Diese Menschen, mit guten Intentionen haben heute auf der linken Seite des politischen Spektrums – wie ja auch Wagenknecht feststellt – kaum noch politische Angebote und Erzählungen, die ihnen zeigen könnten, wofür es jenseits von Gendergerechtigkeit und Antirassismus noch zu streiten lohnt. Ich habe die Hoffnung, dass diese Menschen, wenn sie den zweiten Teil von Wagenknechts Buch lesen, in dem sie eine solche positive linke Programmatik entwirft, dies nicht als Konkurrenz, sondern als verfolgenswerte Ergänzung zum Gendern und Veganern auffassen. Ich kann nur hoffen, dass sie sich von der etwas zu großen Moralkeule im ersten Teil nicht davon abhalten lassen, so weit zu lesen.
Zum zweiten Teil: Links-konservativer Gegenentwurf
Im zweiten Teil präsentiert Wagenknecht eine politische Programmatik für die es sich aus ihrer Sicht zu streiten lohnt, sie nennt es selbst links-konservativ. Sie wirbt für den Nationalstaat als einzige verfügbare Instanz zur Durchsetzung sozialen Ausgleichs, für einen starken Staat, der in der Industrie- und Technologiepolitik eine führende Rolle einnimmt, für De-Globalisierung, eine digitale Zukunft ohne Datenschnüffler und für ein Unternehmensrecht, bei dem Unternehmen keine handelbare Ware zur Gewinnmaximierung sind, sondern soziale Organisationen mit einer gesellschaftlichen Zielsetzung. Es ist ein großes Programm für 130 Seiten, sodass notwendiger Weise einiges etwas holzschnittartig bleibt.
Bei aller Übereinstimmung in sehr vieler Hinsicht würde ich auch hier und da widersprechen, am meisten bei der Umweltpolitik. Hier ist mir die Nähe zum überbordenden Technologieoptimismus, wie ihn jüngst Bill Gates in seinem Buch zum Thema präsentiert hat, einfach zu groß. Sätze wie „Der Schlüssel für eine umweltverträgliche Ökonomie sind folgerichtig nicht Anreize für Verzicht, sondern für wirtschaftliche Innovation“ und „Sind unsere Konsumgüter irgendwann komplett recycelbar, all unsere Energiequellen erneuerbar und unsere Flugzeuge tanken grünen Wasserstoff, können wir auch fahren, fliegen und konsumieren, so viel wir wollen“, sind für mich falsche Versprechungen interessierter Seite, denen sie aufsitzt.
Grüner Wasserstoff ist derzeit allenfalls ein bisschen besser als andere Energieträger, vielleicht wird er irgendwann auch deutlich besser sein, aber die Emissionen, die entstehen, wenn man Autos und Flugzeuge baut und nutzt, um Menschen und Waren massenhaft von A nach B und zurück zu bringen, werden noch sehr lange hohe Emissionen verursachen, egal mit welcher Technologie. Auch Greta Thunberg ist ja mit der Segelyacht ihres reichen Sponsors alles andere als emissionsfrei über den Atlantik zur UN gesegelt.
Klimapolitik ohne Verzicht?
Bei ihrem Eintreten gegen Verzicht, weil er für die Geringverdiener unzumutbar sei, verkennt Wagenknecht, wie einfach es wäre, die Kosten sozial gerecht zu verteilen, wenn man nur wollte. Es tun sich einige Widersprüche in ihrer Argumentation auf, wenn sie nach ihren kräftigen Worten gegen Verzichtszumutungen dazu übergeht, die PS-starken Autos und SUVs zu geißeln und sich für sparsame Kleinwagen in die Bresche zu werfen. Viele werden das als Verzichtsforderung empfinden. Und die gut bezahlten Industriearbeitsplätze bei BMW, Daimler und VW, die an diesen großen Autos hängen sind ja die Arbeitsplätze genau der Klientel, die sie vertritt und denen sie keinen Verzicht zumuten will.
In Sachen Klimapolitik scheint es mir, als ob ihre verständliche Abneigung gegen die Grünen ihre etwas zu schnelle Analyse etwas zu sehr gefärbt hat. Jedenfalls ist es nicht so, dass mit dem Soja, das man sich für den veganen Speisezettel aus Südamerika kommen lässt, ähnlich viele Emissionen verbunden sind, wie mit dem Fleisch aus der heimischen Massentierhaltung, das man sich auf den Grill legt. Das Rind hat vorher auch jede Menge Soja gefressen. Ich habe es ihnen schon als Kind in die Tröge geschaufelt. Die Energie-, Wasser- und Emissionsbilanz ist bei Fleisch um ein Vielfaches schlechter.
Es ist auch konservativ im positiven wagenknechtschen Sinne, sparsam mit Ressourcen umzugehen und auf verschwenderische Lebensführung zu verzichten. Wären die Europäer nicht in diesem Sinne konservativer und verzichtsbereiter, sie hätten nicht einen viel kleineren ökologischen Fußabdruck als die US-Amerikaner. Das sind durchaus relevante Größenordnungen an Emissionen, die so vermieden werden.
Gerechte Zinsen?
Anderer Meinung bin ich auch, wo sie zugunsten der „Mittelschicht“ dafür eintritt, möglichst bald die (Leit-)Zinsen wieder auf ein normales, positives Niveau zu heben. Sie betrachtet Nullzinsen als schleichende Enteignung der Mittelschicht. Damit man diejenigen, die merklich von Nullzinsen belastet werden, noch zur Mittelschicht zählen kann, muss man diese Gruppe allerdings bis nah an berühmte „Mittelschichtler“ wie Friedrich Merz oder Olaf Scholz ausdehnen. Denn die untere Hälfte der Einkommensverteilung hat kein Nettovermögen. Und bis weit hinein in die obere Mittelschicht steht den bescheidenen zinstragenden Anlagen Immobilienschulden gegenüber, mit denen die Haushalte von niedrigen Zinsen profitieren. Man muss schon mindestens zu den oberen zehn Prozent gehören, damit man mit Nullzinsen nennenswert enteignet werden kann.
Und es ist eben nicht so, dass Aktionärinnen und Unternehmenserbinnen kein Interesse an einem positiven Zins hätten. Der Zins ist das zentrale Instrument, mit dem der Finanzsektor dafür sorgt, das andere für die Kapitalbesitzer arbeiten, um aus deren Geld mehr Geld zu machen. Der Zins für risikolose Staatsanleihen ist der Referenzzins für den Renditeanspruch des Kapitals. Auf dieser Basis berechnet der Finanzsektor die „Eigenkapitalkosten“, mit denen ein Unternehmen kalkulieren muss, also die Dividende, die es den Eigentümern ausschütten muss, damit diese bei der Stange bleiben. In einer Wirtschaft, in der der Zins dauerhaft Null oder negativ ist, gibt es für das Kapital nicht viel zu holen.
Das wird allerdings überlagert davon, dass Zinssenkungen aufgrund von Bewertungseffekten gut für Kapitalbesitzer sind. Aber irgendwann sind die Zinsen dann eben unten. Und wenn sie dann lange unten bleiben, und nicht mehr sinken, fangen Allianz und Deutsche Bank an zu meckern über die Niedrigzinsen. Denn dann hören die Bewertungseffekte auf und was bleibt ist der Effekt, dass die Erlösströme versiegen.
Langer Rede, kurzer Sinn: Es irritiert ein wenig, wenn eine Linke wie Wagenknecht eine Lanze für den Zins bricht, aber ihre Analyse des Finanzsystems ist erkennbar eine andere als meine. Vielleicht hat sie ja Recht und ich irre mich. Anders als bei der Klimapolitik kann ich mir das hier durchaus vorstellen.
Sahra Wagenknecht. Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt. Campus. 345 Seiten. 24,9 Euro.
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