Zensurdämmerung? Google lässt gesperrte YouTube-Nutzer wieder zu, Kimmel-Show kommt zurück

24. 09. 2024 | Die Video-Plattform YouTube will alle Nutzer, die wegen Videos zu Covid-19 oder den US-Wahlen 2020 gesperrt wurden, auf die Plattform zurückkehren lassen. YouTube-Mutter Alphabet räumte in einer Kongressuntersuchung ein, auf vielfaches Drängen der Biden-Regierung regelkonforme Inhalte gelöscht und Ersteller gesperrt zu haben. Die wegen Druck der Trump-Regierung abgesetzte Jimmy-Kimmel-Show kommt zurück.

Die Ankündigung von Alphabet ist Resultat einer Kongressuntersuchung zur regierungsseitig geforderten oder begünstigten Zensur auf den digitalen Medienplattformen. Man werde einen Prozess in Gang setzen, um Nutzer, die wegen nicht mehr gültiger Regeln zur Verhinderung von Covid-Desintormation oder zum Schutz der Integrität von Wahlen gesperrt worden seien, wieder zuzulassen. Die Sperren betrafen einige sehr reichweitenstarke YouTube-Kanäle, vor allem von Konservativen.

Alphabet stellte in dem Brief an den Vorsitzenden der Untersuchungskommission des Justizausschusses, Jim Jordan, außerdem klar, dass YouTube nicht mit externen Faktencheckern zusammenarbeite, um die Zulässigkeit von Inhalten zu bewerten, und dies auch künftig nicht tun werde.

Möglicherweise beziehen sich die Ankündigungen von Alphabet nur auf die USA, wo sich der regierungsseitige Wind gedreht hat. Der Brief macht dazu keine Angaben. In Europa besteht demgegenüber weiterhin starker Druck, Faktenchecker zu nutzen. Der Digital Services Act der EU schreibt das in Verbindung mit einem Verhaltenskodex zu Desinformation praktisch vor. YouTube hat in Europa vertrauenswürdige Hinweisgeber (trusted flagger) anerkannt, deren Hinweise auf problematische Inhalte mit Vorrang bearbeitet wurden, und nutzt diese mutmaßlich immer noch.

Während Trump und die Republikaner in den USA wegen Zensur konservativer Stimmen starken Druck auf die digitalen Medienplattformen ausüben, scheut sich die Trump-Regierung nicht, gleichermaßen gegen ihre Kritiker vorzugehen. Ein Sturm der Entrüstung über die letzte Maßnahme dieser Art hat allerdings jetzt dazu geführt, dass diese zurückgenommen wurde. Der zum Disney-Konzern gehörende Sender ABC hatte auf Druck des Medienaufsehers die populäre Show von Jimmy Kimmel abgesetzt, nachdem dieser sich kritisch zur Reaktion des Trump-Lagers auf die Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk geäußert hatte. Disney verkündete am Montag den 22. September, ab Dienstag werde die Show wieder im Programm sein.