Juristischer Fachaufsatz zerpflückt Urteil des VG Frankfurt zugunsten des Hesssischen Rundfunks

Benjamin Beck und Dr. Dominik König  haben sich in einem Aufsatz, der in der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht (2/2017, S.142) erschienen ist, kritisch mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt befasst, das dem Hessischen Rundfunk das Recht zusprach, mir die Begleichung des Rundfunkbeitrags mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel zu versagen. Ihr Urteil über das Urteil fällt vernichtend aus.

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Nachlese zu Hudson’s der Sektor: Warum Keynesianer ein Problem mit der Renten-Extraktionsthese zu haben scheinen

2. 02. 2017 | Ein Leser stellte mir eine sehr instruktive Frage, die ich für alle Leser beantworten möchte. Denn die Beantwortung zwingt mich, mich nah genug an die keynesianische Gedankenwelt und Sprache zu begeben, dass es möglich werden sollte, mir Missverständnisse auszureden. Es geht darum, ob es sich beim Überschuldungsproblem letztlich um ein Verteilungsproblem oder um ein Problem der effektiven Nachfrage handelt.

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Das sprengt den Rahmen der Demokratie

Von Eric Bonse.“ Weil sich die Eurogruppe nicht mit dem IWF über einen Schuldennachlass einigen kann, soll Griechenland nun neue Einschnitte beschließen – und zwar zwei Jahre im voraus! Die Kürzungen und Reformen sollen nach 2018 greifen, wenn der laufende dritte Bailout endet. So haben es die Euro-Finanzminister gefordert. Griechenlands Finanzminister Tsakalotos wies das zurück. Gesetze für die Zukunft zu fordern, „sprengt den Rahmen der Demokratie“, schimpfte er.

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Sigmar Gabriels fataler transatlantischer Fehltritt

Weil ich im November geschrieben hatte, Martin Schulz habe offenkundig sehr mächtige Unterstützer bei seinen hochfliegenden Berliner Plänen und Sigmar Gabriel sehr mächtige Gegner, drängen mich Leser, ich müsse jetzt aber auch zur damals vorausgesagten und nun eingetretenen Kanzlerkandidatur von Schulz etwas schreiben. Ich habe dafür noch einmal den chronologischen Ablauf in einer besonders wichtigen Frage anhand von Medienberichten rekonstruiert. Gabriels leitete danach seinen Niedergang Im Mai 2016 ein.

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