Polizeipräsidium Reutlingen stellt klar: Spaziergänger werden auch in Ostfildern nicht erschossen
31. 01. 2022 | Nachdem die Stadt Ostfildern mit der Androhung von unmittelbarem Zwang bis hin zu Waffengebrauch zur Durchsetzung des Spaziergangsverbots für beträchtliches Aufsehen gesorgt hatte, haben Stadt und Polizeipräsidium Reutlingen in einer gemeinsamen Presseerklärung heute klargestellt, dass das nur als Hinweis darauf zu verstehen sei, „welche Bandbreite an Einsatzmitteln“ der Polizei allgemein per Gesetz zur Verfügung stehen mehr
Ulm droht unmaskierten Spaziergängern mit Waffengewalt
Schwäbische Stadt Ostfildern droht Spaziergängern mit Waffengewalt
29. 01. 2022 | Update 30.1. | Die Stadt Ostfildern, nahe Stuttgart, droht allen, die gegen überzogene Corona-Maßnahmen und Impfpflicht spazieren gehen, „unmittelbaren Zwang“ bis hin zum Waffengebrauch an. Die „Allgemeinverfügung“ der Stadt ist denkwürdig. Mit bürokratischer Akribie werden Unpässlichkeiten aufgelistet und damit radikalste Maßnahmen begründet.
Westaustralischer Premier lässt Katze aus dem Sack: Teilnahme am öffentlichen Leben auf Jahre nur mit Impfpass
Gesundheitsminister wollen Systeme der digitalen Einreiseanmeldung für ein Ungeimpftenregister nutzen
Die Ungeboosterten werden zu den neuen Ungeimpften und das Impfpass-Kontrollregime zur Dauereinrichtung
18. 01 2022 | Hören | Die handstreichartige Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI und die Aberkennung der erimpften Grundrechte für Janssen-Geimpfte durch das PEI waren nur ein erster Schritt hin zu einem dauerhaften Impf- und Ausweispflichtregime ohne rote Linien. Der bereits vorbereitete nächste Schritt ist die Verkürzung des Geimpftenstatus auf höchstens sechs Monate. Das alles war nachweislich schon lange in Arbeit und absehbar.