Corona – Seite 19 – Geld und mehr

Endspurt für die Petitionen gegen die Pflegeimpfpflicht und die allgemeine Impfpflicht – bitte mitzeichnen

23. 01. 2022 | Die Abgeordneten des Bundestags diskutieren und entscheiden bald über Anträge zur Einführung eine allgemeinen Impfplficht – ohne Fraktionszwang. Markus Söder hat die bereits beschlossene Impfpflicht im Gesundheitswesen indirekt in Frage gestellt, wenn die allgemeine Impfpflicht nicht kommt. Selten waren Petitionen an den Bundestag so wichtig und aussichtsreich.

Nazis raus aus Anti-Impfpflicht-Demo in Frankfurt

23. 01. 2022 | Gestern Nachmittag war wie jeden Samstag in Frankfurt ein Demonstrationszug gegen Impfpflicht und für Freiheit, Frieden und Demokratie. Die Veranstalter sprechen von rund 7000 Teilnehmern, ein-, zweitausend mehr als in der Woche zuvor. Bei einer Länge des Umzugs von etwa 1,2 km scheint das plausibel. Die Stimmung war gut und es kam zu schönen Signalen einer Überwindung der Spaltung.

Servicebeitrag: Wer ist denn nun vollständig geimpft?

19. 01. 2022 | Die Frage ist nicht eindeutig zu beantworten. Verschiedene Bundesbehörden und Bundesländer haben nebeneinander verschiedene Abgrenzungen. Selbst das RKI hat gleichzeitig mindestens zwei verschiedene Definitionen. Sie ändern sich fast täglich. Hier der aktuelle Stand.

Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte

19. 01. 2022 | Indem das Corona-Regime die Diskriminierung Genesener und noch nicht oft genug Geimpfter weitgehend an Private ausgelagert hat und ständig die Regeln ändert, erschwert es den Bürgern den Gang zu den Gerichten gegen willkürlichen Entzug ihrer Grundrechte. Ich habe mich mit einem Richter darüber ausgetauscht, was geht, und wie dieses Regime ohne rote Linien eine rechtliche Bruchlandung erleiden könnte.

Die Ungeboosterten werden zu den neuen Ungeimpften und das Impfpass-Kontrollregime zur Dauereinrichtung

18. 01 2022 | Hören | Die handstreichartige Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI und die Aberkennung der erimpften Grundrechte für Janssen-Geimpfte durch das PEI waren nur ein erster Schritt hin zu einem dauerhaften Impf- und Ausweispflichtregime ohne rote Linien. Der bereits vorbereitete nächste Schritt ist die Verkürzung des Geimpftenstatus auf höchstens sechs Monate. Das alles war nachweislich schon lange in Arbeit und absehbar.

Corona-Regime-Behörden verkürzen handstreichartig Genesenenstatus auf zwei Monate und machen Janssen-Geimpfte zu Ungeimpften

17. 01. 2022 | Update 23 Uhr | Ohne Zeitverzug haben die Lauterbach-Behörden Robert-Koch-Institut und Paul-Ehrlich-Institut ihre erst am 14.1. per Verordnung zur Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugewachsene Kompetenz genutzt, ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung Grundrechte weiter Teile der Bevölkerung außer Kraft zu setzen. mehr

Unterstützen Sie eine Petition der Pflegekräfte gegen die Impfpflicht – auch im eigenen Interesse

15. 01. 2022 | Es gibt eine Petition nicht geimpfter Pflegekräfte an den Bundestag gegen die ab 15. März beschlossene Impfpflicht. Diese bringt spätestens unter Omikron-Bedingungen in Sachen Ansteckungsvermeidung nichts mehr, droht aber, den Pflegenotstand nochmals massiv zu verschärfen – zum Schaden der zurückbleibenden Pflegekräfte und von uns, falls wir krank werden, und unseren pflegebedürftigen Angehörigen. Das Quorum ist erreicht, aber es ist wichtig, dass unsere Parlamentarier sehen, wie viel Unterstützung die Pflegekräfte haben.

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