6. 02. 2024 | Der digitale Euro soll kommen. Dank eines Verordnungsentwurfs der EU weiß man nun auch, wie er ausgestaltet sein soll. Die Diskussion muss sich nun darauf konzentrieren, ob er in der geplanten Form eine gute Sache wäre, und nicht in irgendeiner idealen Ausgestaltung. Felix Feistel und Dejan Lazić tun das in diesem […]
Hallo, Ich möchte einen Kommentar zu dem Artikel über DSA von Manfred Kölsch abgeben. Die Verordnung ist zweifellos problematisch, allerdings wird auch erwähnt dass sie nur große Onlineplattformen und Suchmaschinen betrifft, etwa Facebook oder Twitter. Diese Plattformen sind allerdings sowieso fragwürdig, weil sie von Unternehmen aus den USA kontrolliert werden, und heute bereits Inhalte aus […]
Hören | Leserbrief | 23. 01.2024 | Ich hatte kürzlich auf den Kommentar von Richter i.R. Manfred Kölsch zum Digital Services Act (DAS) der EU in der Berliner Zeitung verlinkt. Da dieser Kommentar inzwischen nicht mehr allgemein zugänglich ist, hat mir Dr. Kölsch freundlicherweise erlaubt, seine ebenso wichtige wie kundige Analyse auch hier zu veröffentlichen.
18. 01.2024 | Wenn am 17. Februar der Digital Services Act der EU in Deutschland in vollem Umfang in Kraft tritt, wird aus dem Grundrecht auf freie Äußerung aller nicht rechtswidrigen Meinungen das Recht, Meinungen zu äußern, die eine Überwachungsbürokratie mit Zentrale in Brüssel nicht als schädlich betrachtet. Wie das vonstatten geht, hat der Richter […]
5 Leserbriefe | 4. 01. 2024 | Die Lektüre von „Richtigstellung!“ habe ich zur Vervollständigung des einseitigen Bildes empfohlen, das von Michael Ballweg und Querdenken in den Medien gezeichnet wird. Wo die Erzählungen von Ballweg und den Medien gar nicht zusammenpassen, muss ich offen lassen, wer Recht hat. In diesem zweiten Teil soll es um einen […]
21. 08. 2023 | Die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten, Nabila Massrali, hat das Verbot zweier französischer Fernsehsender durch die Putschregierung Nigers als schweren Verstoß gegen die Grundrechte auf Information und Meinungsfreiheit verurteilt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums reagierte auf Telegram: „Frau Massrali, wir freuen uns sehr, dass Sie die Aufmerksamkeit auf den Zustand der Medien und […]
7. 08. 2023 | Am 8. Februar habe ich in meinem Cancel-Culture-Tagebuch den ersten Eintrag gemacht. Da umstritten ist, ob es wirklich eine Cancel-Culture gibt, lohnt sich nach einem halben Jahr eine Zwischenbilanz. Nur die gezählt, die mir auffielen, gab es in dieser Zeit pro Woche etwa eine Person, die wegen einer nicht genehmen Äußerung […]