Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa

10. 08. 2022 | Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische […]

Halali auf die Meinungsfreiheit: EU-Kommission erklärt Zensur im Internet zur Norm

8. 06. 2017 | Dass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.

Die Mär vom heldenhaften Patriotismus der Ukrainer und die brutale Realität

20. 06. 2024 | Wenn es nach unseren maßgeblichen Medien und Politikern geht, trägt die Ukrainer eine Welle des Patriotismus an die Front, wo sie gern bis zum letzten Blutstropfen die Integrität des Territoriums der Ukraine gegen Putin verteidigen – abgesehen von ein paar (600.000) Drückebergern, die sich nach Westeuropa abgesetzt haben. Videos tanzender Ukrainerinnen, […]

Wie ukrainisches Militär und deutsche Regierung gemeinsam die Rundfunkfreiheit aushöhlen

14. 06. 2024 | Kürzlich hatte ich darüber berichtet, dass die Fäden der großen Zensuroffensive der letzten Jahre bei Militär und Geheimdiensten zusammenlaufen. Die Berliner Zeitung berichtet nun am konkreten Fall, wie die deutsche Regierung zulässt, dass die Militärpropagandisten der Ukraine massiven Druck auf das ZDF ausüben, damit dieses nicht aus den russisch besetzten Gebieten […]

Wir sind das Schlachtfeld für die „kognitive Kriegsführung“ der Nato

4. 06. 2024 | Die immer intensivere Manipulation, Zensur und Gleichrichtung der Medien ist Teil der „kognitiven Kriegsführung“ der Nato. Jüngste Eskalationsstufen in diesem Kampf der Militärs um die Köpfe sind eine schnelle Eingreiftruppe der EU für „hybride Bedrohungen“ und das Fußball-Sponsoring der Waffenschmiede Rheinmetall. Perfider ist jedoch das Agieren auf dem Schlachtfeld Schule.

Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien

3 Leserbriefe | 28. 04. 2024 | Es fällt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis dafür ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht: Die Tatsache, dass der Thüringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz für Äußerungen auf den sozialen Medien einführen will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und […]

Facebooks Zensuralgorithmus läuft weiter Amok gegen Regierungskritik

19. 04. 2024 | Nachtrag 21.4. | Die öffentlich-private Zensurpartnerschaft gegen regierungskritische Inhalte im Netz arbeitet auf Hochtouren. Ein weiteres Mal hat Facebook die Weiterverbreitung eines völlig harmlosen, regierungskritischen Beitrags von mir unterbunden, wieder mit der absurden Begründung des Verdachts auf Gewaltdarstellungen. Diesmal war es ein Beitrag über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Dass der Zensuralgorithmus […]

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