20.000 Menschen für Diplomatie und gegen „Kriegstüchtigkeit“
Von Christian Witt*
Es ist der 3. Oktober, Tag der Deutschen Einheit. Während Deutschland seinen Nationalfeiertag begeht, stehen vor dem Brandenburger Tor Tausende Menschen für eine Forderung auf der Straße, die angesichts der deutschen Geschichte mehr sein sollte als eine Pflichtübung: Frieden erhalten, bevor wieder über Krieg gesprochen werden muss.
Der Platz zwischen Brandenburger Tor und dem Rufer ist gut gefüllt, die Stimmung friedlich und gelöst. Später nennen die Veranstalter eine Zahl von mehr als 20.000 Teilnehmern in Berlin. Zeitgleich wird auch in Stuttgart demonstriert. Die Menschen, die an diesem Freitag in Berlin zusammenkommen, lassen sich politisch nicht einfach in eine Schublade stecken. Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern stehen auf dem Platz, auch wenn längst nicht jeder seine politische Herkunft mit Fahne, Transparent oder Parteizeichen sichtbar vor sich herträgt. Wer nur die Fahnen zählt, sieht also nicht unbedingt, wer tatsächlich gekommen ist.
Zugleich sind die Grenzen dieser politischen Breite sichtbar. Die Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ etwa ist zwar vor Ort, steht jedoch deutlich außerhalb der eigentlichen Veranstaltung. Auch räumlich zeigt sich damit, dass verschiedene Strömungen der Friedensbewegung am selben Tag und für ein ähnliches Grundanliegen auf die Straße gehen, aber noch lange nicht selbstverständlich zusammengehören. Darin liegt die Chance dieses Tages und zugleich eines seiner ungelösten Probleme: Einig ist man sich schnell darin, dass eine weitere militärische Eskalation verhindert werden soll. Schwieriger wird es bei der Frage, wer dabei neben wem stehen darf.
Die Reden drehen sich um Aufrüstung und Sozialabbau, Wehrpflicht und NATO, Russland und Ukraine, Gaza, amerikanische Militärstützpunkte und deutsche Außenpolitik. So unterschiedlich die Redner sind, immer wieder kehrt dieselbe Frage zurück: Wie selbstverständlich darf ein Land, das aus guten historischen Gründen jahrzehntelang Zurückhaltung zu seiner politischen Kultur gerechnet hat, plötzlich wieder von „Kriegstüchtigkeit“ sprechen? Und wer soll diese Kriegstüchtigkeit am Ende eigentlich herstellen? Eine Armee besteht schließlich nicht aus Haushaltszahlen, Panzern und Sondervermögen. Irgendwann braucht sie Menschen. An diesem Nachmittag stehen ein Professor und eine 17-jährige Schülerin für die beiden Seiten dieser Frage.
Joahannes Varwick: Kein üblicher Verdächtiger
Prof. Dr. Johannes Varwick passt nicht ohne Weiteres in das Bild, das man sich von einem Redner auf einer Friedensdemonstration machen könnte. Er hat an einer Bundeswehruniversität geforscht, Verteidigungsministerium und NATO beraten und war Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Auf der Bühne stellt er ausdrücklich klar, dass er kein prinzipieller Pazifist sei. Gerade das macht seine Rede interessant.
Varwick sagt gleich zu Beginn, er hätte sich selbst nicht vorstellen können, einmal auf einer Demonstration gegen Rüstung und Krieg zu sprechen – und schon gar nicht am 3. Oktober. Dann erklärt er, warum er trotzdem dort steht: „Ich sehe die deutsche Sicherheitspolitik auf einem sehr gefährlichen Irrweg.“ Mit der sicherheitspolitischen Zeitenwende habe Deutschland „Maß und Mitte verlassen“.
Seine Kritik richtet sich vor allem gegen den Begriff „Kriegstüchtigkeit“. Damit sei nicht lediglich eine besser ausgestattete Bundeswehr gemeint. Militärische Vorbereitung auf Krieg werde zunehmend zum Maßstab politischen Handelns, verändere Sprache, Politik und Gesellschaft und verdränge Diplomatie und Rüstungskontrolle. Dabei macht Varwick es sich mit Russland keineswegs einfach. Er bezeichnet den russischen Angriff auf die Ukraine ausdrücklich als Bruch des Völkerrechts und als Verbrechen. Russland solle diesen Krieg beenden.
Aber dort hört seine Betrachtung eben nicht auf. Varwick verlangt zugleich, über diplomatische Versäumnisse und Fehlentscheidungen zu sprechen, die diesem Krieg vorausgingen. Vor allem warnt er vor einer weiteren Eskalation: Aus dem Krieg in der Ukraine könne ein Krieg um die Ukraine und damit eine direkte Konfrontation zwischen Russland und dem Westen werden. Seine Alternative heißt Verhandlung – nicht als romantische Friedensvorstellung, sondern als Mittel der Sicherheitspolitik.
Dann fällt der Satz, der an diesem Nachmittag hängen bleibt: „Wir haben keine militärische Fähigkeitslücke, sondern eine diplomatische Fähigkeitslücke.“ Varwick warnt davor, sich einreden zu lassen, Verhandlungen seien gleichbedeutend mit „Kapitulation oder Appeasement gegenüber einem Aggressor“.
Das kommt an, hier wird kräftig geklatscht. Bemerkenswert daran ist, dass die Zustimmung keinem Ruf nach einem Sieg der einen oder anderen Seite gilt. Sie gilt der Forderung, Diplomatie überhaupt wieder als ernstzunehmendes Instrument von Sicherheitspolitik zu behandeln. Varwick spricht von Rüstungskontrolle, Interessenausgleich und einer tragfähigen europäischen Sicherheitsarchitektur. In einer Zeit, in der das Wort „kriegstüchtig“ wieder ausgesprochen werden kann, ohne dass man über das Wort selbst erschrickt, ist schon die Rückkehr solcher Begriffe bemerkenswert.
Ganz ohne Fragezeichen bleibt Varwicks Auftritt für mich allerdings nicht. Auf seinem Weg zur Demonstration hatte er an der russischen Botschaft Halt gemacht und von der Straße aus Russland aufgefordert, den Krieg zu beenden. Das entspricht seiner späteren Rede. Und trotzdem bleibt die Frage: War die russische Botschaft für einen Mann, der anschließend so eindringlich die Vielschichtigkeit der Eskalation beschreibt, der richtige – oder zumindest der einzige – Ort für diese symbolische Aufforderung?
Wer von einer Eskalationsspirale spricht, beschreibt schließlich einen Vorgang, an dem mehrere Akteure drehen. Wer Interessenausgleich fordert, erkennt an, dass unterschiedliche Interessen existieren. Und wer die deutsche Sicherheitspolitik anschließend so grundsätzlich kritisiert wie Varwick, hätte seinen Appell ebenso vor dem Kanzleramt wiederholen können. Seine Aufforderung an Russland wird dadurch nicht falsch. Aber die Szene zeigt, wie schwer es ist, die Vielschichtigkeit eines Krieges in ein einfaches öffentliches Bild zu übersetzen. Auf der Bühne gelingt Varwick diese Differenzierung besser.
Nach dem Professor wird gesungen. Pablo Miró interpretiert „Meine Söhne gebe ich nicht“, und dramaturgisch könnte der Übergang kaum passender sein. Bislang wurde über Sicherheitspolitik, Eskalation, Diplomatie und Rüstungskontrolle gesprochen. Jetzt geht es um diejenigen, die von dieser Politik unmittelbar betroffen wären.
Eine junge Frau kommt auf die Bühne und stellt sich mit einem denkbar einfachen Satz vor: „Ich bin Karla, ich bin 17 Jahre alt.“
Karla Wolf: Und plötzlich wird es konkret
Karla Wolf kommt aus Kiel und engagiert sich beim Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Ihre Sprache ist eine vollkommen andere als die des Professors vor ihr. Sie spricht nicht über Sicherheitsarchitekturen, sondern über Schule, Freunde, Musterung und darüber, wer eines Tages im Schützengraben liegen könnte.
Sie berichtet, während eines Schulpraktikums vom BKA angesprochen worden zu sein. Ein Freund sei auf seinem Schulweg von einem Verfassungsschutzbeamten angehalten worden, an verschiedenen Schulen seien Schüler wegen ihrer Mobilisierung zu Schulstreiks unter Druck gesetzt worden. Das sind zunächst ihre Schilderungen auf der Bühne. Dann spricht sie über ihre Lebenswirklichkeit: Schulen, die auseinanderfallen, Unterricht in Containern, eine tropfende Turnhalle und Schwierigkeiten bei der Suche nach Ausbildungsplätzen. Daneben stehen für sie die Milliarden für Militär und Aufrüstung. Ihre Generation, sagt sie, solle in Kasernen für einen Krieg ausgebildet werden, den sie nicht führen wolle. Das Publikum reagiert deutlich. Bei Karla wird besonders kräftig geklatscht.
Das ist für mich einer der aufschlussreichsten Augenblicke des Tages. Nicht ein Parteivorsitzender und nicht ein Berufspolitiker bekommt die stärkste wahrnehmbare Zustimmung, sondern eine 17-Jährige. Karla reduziert die große Debatte auf eine unangenehm einfache Frage: Wer soll das eigentlich machen, wenn Deutschland wieder „kriegstüchtig“ wird?
Sie formuliert es drastisch. Im Schützengraben würden nicht die Söhne des Bundeskanzlers oder eines Rüstungsmanagers liegen, sondern Menschen ihrer Generation. Man muss nicht jede politische Zuspitzung ihrer Rede teilen, um zu verstehen, warum sie auf diesem Platz ankommt. Während Erwachsene über Milliardenbeträge, Verteidigungsfähigkeit und geopolitische Interessen sprechen, gehören Karla und ihre Freunde zu der Generation, über deren mögliche Dienstpflicht gesprochen wird.
Am Ende ruft sie: „Sie, die Reichen, wollen Krieg. Wir alle wollen eine Zukunft.“ Wieder kräftiger Beifall. Und plötzlich liegen die Rede des Professors und die Rede der Schülerin erstaunlich dicht beieinander. Varwick spricht von einer diplomatischen Fähigkeitslücke, Karla davon, dass ihre Generation nicht in einen Krieg geschickt werden will. Es sind zwei vollkommen unterschiedliche Zugänge zu derselben gesellschaftlichen Auseinandersetzung.
Wo die Gemeinsamkeit endet
Wie schnell diese erstaunlich breite Gemeinsamkeit wieder verloren gehen kann, zeigt wenig später Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag. Auch Pellmann spricht zunächst über Themen, die auf diesem Platz auf breite Zustimmung treffen. Deutschland müsse nicht „kriegstüchtig“, sondern „friedenstüchtig“ werden. Auch der Ukrainekrieg werde letztlich nur durch Verhandlungen beendet werden können.
Dann verlässt er diesen gemeinsamen Boden. Pellmann nimmt sich die AfD vor. Sie plakatiere im Osten, eine Friedenspartei zu sein, stimme im Bundestag aber militärischer Ausrüstung zu. Er spricht von den „Faschisten der AfD“. Die Reaktion auf dem Platz unterscheidet sich merklich von jener zuvor bei Varwick und Karla: Betretenheit, zaghafter Applaus, von hinten sogar Widerspruch.
Man muss deshalb weder die AfD zur Friedenspartei erklären noch ihre tatsächlichen Abstimmungen oder politischen Positionen verteidigen. Die interessantere Frage lautet, was eine Friedensdemonstration in diesem Augenblick durch die Rückkehr zum parteipolitischen Freund-Feind-Schema gewinnt. 20.000 Menschen bekommt man nicht auf die Straße, weil sie bei allen anderen politischen Fragen derselben Meinung sind. Man bekommt sie auf die Straße, wenn eine Frage groß genug ist, andere Unterschiede für ein paar Stunden auszuhalten.
Genau hier liegt ein altes Problem der deutschen Friedensbewegung: Wer darf mitmachen? Wer ist links genug, wer zu rechts? Wer hat bei Corona wo gestanden? Wer hält es mit Russland, wer mit der Ukraine? Wer wählt BSW, Linke, CDU oder AfD? Man kann eine Bewegung auf diese Weise politisch immer sauberer machen. Nur wird sie dabei auch immer kleiner. Mit politischem Spalten statt Vereinen bringt man nicht alle Räder auf die Straße.
Ausgerechnet Varwick hatte dafür zu Beginn seiner Rede einen wesentlich entspannteren Satz gefunden: Man sei heute vermutlich „nicht in allen politischen Fragen einer Meinung“. Mehr braucht eine gemeinsame Demonstration zunächst nicht. Eine Friedensbewegung muss keine Einheitspartei werden und niemand seine politischen Überzeugungen an der Garderobe abgeben. Aber wenn nur diejenigen gemeinsam für Frieden demonstrieren dürfen, die zuvor auch in allen anderen politischen Fragen auf dieselbe Seite sortiert wurden, wird aus einer gesellschaftlichen Bewegung schnell wieder ein Milieutreffen.
Der Beifall dieses Nachmittags erzählt dazu seine eigene Geschichte. Bei der Forderung nach Diplomatie wird geklatscht, bei Varwicks „diplomatischer Fähigkeitslücke“ ebenso und bei der 17-jährigen Karla und ihrem Nein zur Wehrpflicht besonders kräftig. Beim parteipolitischen Seitenhieb wird es merklich dünner. Man sollte einem Publikum gelegentlich zuhören, gerade wenn es nicht spricht.
Aufrüstung und die soziale Frage
Eine weitere Linie verbindet viele Reden des Tages: die Verbindung zwischen militärischen Milliarden und sozialer Wirklichkeit. Monika Koops von Verdi Hamburg spricht über öffentlichen Dienst, Sozialabbau und zunehmende zivil-militärische Zusammenarbeit. Christian Leye vom BSW formuliert die Frage schärfer und bezeichnet Krieg und Frieden als Klassenfrage. Er fragt sinngemäß, ob irgendjemand glaube, dass ein Rheinmetallmanager seine Kinder wegen eines von der Bundeswehr bezahlten Führerscheins zum Militär schicke.
„Es sind die Kriege der Reichen, es sind die Kriege der Mächtigen, es sind nicht unsere verdammten Kriege.“
Auch das trifft einen Nerv, der weit über die klassische Friedensbewegung hinausreicht. Parallel zur Debatte über militärische Milliarden erleben viele Menschen Diskussionen über Renten, Krankenversicherung, Infrastruktur, Schulen und kommunale Haushalte. Ob und in welchem Umfang das eine unmittelbar das andere verursacht, lässt sich nicht mit einem Transparent beantworten. Dass Menschen diese Entwicklungen miteinander verbinden, ist auf dem Platz allerdings nicht zu überhören.
Der 3. Oktober ist dafür ein eigentümlich passender Tag. Deutsche Geschichte wird gern dann beschworen, wenn aus ihr eine Verpflichtung für die Gegenwart abgeleitet werden soll. Aber welche Verpflichtung? Mehr Waffen, mehr Abschreckung und mehr militärische Stärke – oder die Fähigkeit, bis zum letzten Augenblick politische Auswege zu suchen? Darüber darf und muss gestritten werden.
Vor dem Brandenburger Tor haben an diesem Tag Tausende ihre Antwort gegeben. Die Veranstalter sprechen von mehr als 20.000 Menschen in Berlin. Die genaue Zahl wird, wie bei Demonstrationen üblich, unterschiedlich bewertet werden. Die Bilder vom Platz erzählen ohnehin etwas anderes als eine einzelne Zahl. Sie zeigen Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern, auch wenn diese Vielfalt nicht auf jeder Fahne abzulesen ist. Sie zeigen zugleich die noch vorhandenen Trennlinien – bis hin zu einer Initiative wie „1.000.000 Stimmen für den Frieden“, die räumlich außerhalb der eigentlichen Veranstaltung bleibt.
Die Friedensfrage ist nicht verschwunden, aber die Friedensbewegung steht vor einer Entscheidung. Sie kann sich weiter damit beschäftigen, wer neben wem stehen darf. Oder sie kann akzeptieren, was Johannes Varwick zu Beginn seiner Rede so selbstverständlich ausgesprochen hat: dass man nicht in allen politischen Fragen einer Meinung sein muss.
Dann steht da neben einem Professor für Internationale Beziehungen eine 17-jährige Schülerin. Der eine hat Verteidigungsministerium und NATO beraten, die andere will verhindern, dass ihre Generation für einen Krieg ausgebildet wird. Beide bekommen Beifall. Und zwischen ihnen liegt die eigentliche Botschaft dieses 3. Oktober:
Frieden ist mehr als eine Pflicht vor der Geschichte. Er ist eine Aufgabe der Gegenwart.
*Christian Witt studierte nach einer Schriftsetzerlehre an der HBK in Braunschweig und ist seitdem europaweit als freier Fotograf, Dozent und Gestalter mit Heimstatt Berlin und Riga unterwegs.
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