Wie Spiegel Online (wieder) Nachrichten manipuliert um Politik für TTIP zu machen

Samstag-Nachmittag, 16:30 Uhr, Ich komme nach Hause, setze mich an den Computer und will mal schauen, was in Hannover bei der Anti-TTIP-Demo so los ist. Anscheinend nicht viel. Beim führenden Online-Nachrichtenportal lese ich an dritter Nachrichtenstelle, dass „Tausende“ demonstrieren. Auf dem Aufmacher-Video ist eine recht bescheidene  Versammlung zu sehen.

Zum Stand und zur Substanz der Nachbesserungen bei TTIP

Für alle, die sich noch überlegen, ob sie am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA demonstrieren wollen, oder die genauer wissen wollen, wogegen genau sie nach aktuellem Stand demonstrieren, hier ein guter Text von Patrick Schreiner zum Stand der Verhandlungen, sowie den Analysen und Einschätzungen verschiedener Gruppen und Verbände dazu.

Rethinking Europe: Einladung zur Einreichung von Aufsätzen

Das Forschungsnetzwerk Makroökonomie und Makro-Politik (FMM) hält von 22. bis 24. Oktober in Berlin seine 20. Jahreskonferenz ab. Der Titel: „Towards Pluralism in Macroeconomics?“   Der Arbeitskreis Politische Ökonomie und das German Chapter der World Economics Association, wollen dazu eine Session zum Thema „Rethinking Europe“ organisieren und nehmen hierfür Einreichungen entgegen.

EU-Kommission will Briten das „Out“ leicht machen, mit anti-demokratischen Beharren auf Spezialgerichte für Investoren

Kurz bevor die Briten entscheiden dürfen, ob sie diese EU verlassen wollen, die im Verruf steht, demokratisch kontrollierte Regierungen zu entmachten, und dafür auf europäischer Ebene nur unkontrollierten Lobbyismus der Konzerne anzubieten zu haben, macht ihnen die EU-Kommission die Entscheidung leicht.. Sie will die Klageprivilegien für internationale Konzerne in den bei der Bevölkerung verhassten Abkommen […]

Making Europe Safe for Axa and Allianz: Das EU-Elitenprojekt startet mit Jörg Asmussen einen neuen Versuch

Nachdem das Entdemokratisierungsprojekt der fünf Präsidenten gescheitert ist – mutmaßlich am Beharren Berlins auf seiner Machtposition in Europa -, wird nun eine neue Expertengruppe eingesetzt um eine neue Blaupause für die politische und fiskalische Union zu entwerfen. Natürlich nicht etwa als Konvent europäischer Volksvertreter, sondern in der schattigen Welt der „pro-europäischen“ Stiftungen und „Think-Tanks“. Ein […]

Öffentliche Gewalt

Von Fritz Glunk. Die Antwort auf Brechts Frage, wohin denn die Staatsgewalt des Volkes gegangen sei, liegt immer offener zutage.. Sie ist heute dort, wo sich schon manche Politiker gern aufhalten: in der privaten Wirtschaft. Nicht nur in einem Unternehmen, etwa Gazprom, oder einem Verband wie dem der Automobilindustrie, sondern, dem Himmel näher, in einem Gebilde […]

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