16. 12. 2024 | Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich kündigen oder verweigern können. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillkür. Hakon von Holst hat das Urteil gelesen und analysiert.
7. 12. 2024 | Von der Löschung durch den neuen Chefredakteur sind mehr als 50.000 Artikel betroffen. Das Online-Magazin spricht von „Qualitätsoffensive“, will alte Texte nun „bewerten und überarbeiten“. Ex-Chefredakteur und Autoren äußern scharfe Kritik. – Artikelübernahme vom Multipolar.
3 Nachträge | 16. 11. 2024 | Es dauerte drei Tage, bis sich die marktbeherrschende Nachrichtenagentur DPA am gestrigen Freitag herabließ, über die frühmorgendliche Hausdurchsuchung bei einem X-User zu berichten, der eine Bildcollage weitergeleitet (retweetet) hatte, in der „Schwachkopf – Professional“ unter einem Foto Robert Habecks stand. Der Grund dafür, dass das seit Tagen ein […]
18. 10. 2024 | Die Universität Zürich veranstaltet eine Ringvorlesung über „Globale Narrative der Desinformation“, aber nur die russischen. Die Veranstaltungen richten sich ausdrücklich an Forscher in der ganzen Welt. Sie werden im Internet übertragen und live ins Russische übersetzt. Nichts in der Beschreibung, der Liste der Vortragenden und den Titeln der Vorträge deutet an, […]
Mit 2 Nachträgen | 12. 10. 2024 | Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann. Außerdem will ich die Kritiker in […]
Mit 2 Nachträgen | 18. 08. 2024 | In einer als Faktencheck aufgemachten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug die ARD, dass die Quelle einer angeblichen Falschbehauptung von Wagenknecht die Bundesregierung war, und unterstellte ihr eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte. Beides hat die ARD später stillschweigend geändert. Auf eine Beschwerde hin […]
12. 08. 2024 | Die Global Alliance for Responsible Media (GARM), ein Zusammenschluss von Werbetreibenden, hat angekündigt, dass sie ihre Tätigkeit einstellen wird. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf eine Klage von Elon Musks Social-Media-Unternehmen X und der Video-Sharing-Plattform Rumble. Diese hatten moniert, dass es sich bei GARM um ein unerlaubtes Kartell zur Meinungsmanipulation handle.