Für mehr pro-europäischer Optimismus

 Ich sehe ein, mein Blog wirkt bisweilen etwas misslaunig. Deshalb will ich gern auch mal auf eine zutiefst positive Sichtweise auf Europa verweisen, wie sie die Zeit meisterhaft in Worte zu fassen versteht. Es geht um: „Europa: Kunstwerk des Jahrhunderts“ und „Griechenland: Sie sollten wieder Katzen jagen“

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Das geheime Zusatzprotokoll zur griechischen Kapitulationsurkunde (P.S. I-III)

Was Alexis Tsipras als offizielles Einigungsdokument iauf dem EU-Gipfel akzeptiert hat, ist viel schlechter für Griechenland (und Deutschland und Europa) als alles was Tsipras vorher „angeboten“ worden war. Dass er es jetzt plötzlich akzeptierte lässt sich mit dem was in dem Dokument steht und was uns von den Verhandlungen erzählt wird, nicht schlüssig erklären. Es muss ein formelles oder informelles, geheimes Zusatzprotokoll geben. Der Versuch einer Annäherung.

 

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Juncker droht und erpresst und die EZB randaliert: Wer braucht noch diese EU

Die folgende Reuters-Meldung sagt alles: Jean-Claude Juncker hat Griechenland mit dem Ende der Eurozonen-Mitgliedschaft gedroht. Ein Szenario für einen Grexit sei detailliert vorbereitet, sagte Juncker am Dienstag nach dem Eurozonen-Gipfel in Brüssel. Er sei absolut dagegen, dass Griechenland die Euro-Zone verlasse. Wenn Griechenland aber

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Die Lügen des Jean-Claude Juncker (2): Der Fünfpräsidentenbericht

„Wenn es eng wird muss man lügen“, lautet eine Devise des EU-Kommissionsprädienten Jean-Claude Juncker.  Er hat noch eine Zweite. Sie endet in: „… dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Der „Fünfpräsidentenbericht“ Junckers zur „Vervollständigung von Europas Wirtschafs- und Währungsunion“ wurde verabschiedet und veröffentlicht. Es gab keinen Aufschrei. Also werden sie weitermachen, mit dem undemokratischen Programm darin. Umso wichtiger, die Lügen in diesem Dokument vom 22. Juni zu entlarven.

 

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Gastbeitrag: Das politisch-ideologische Power Play der EU-Konservativen gegen die griechische Linksregierung

Wolfgang Edelmüller, Wien*. Die europäischen Konservativen, die einen beherrschenden Einfluß auf die EU-Institutionen ausüben, wollen Griechenland im Euro halten, die griechische Linksregierung, die von ihren WählerInnen mit einem eindeutigen Mandat für eine wirtschaftspolitische Wende ausgestattet wurde, an der Macht halten, das wollen sie ganz gewiss nicht. Denn eine von WählerInnenmehrheiten legitimierte Abkehr vom neoliberalen Kurs der EU-Wirtschaftspolitik, wie sie Syriza im eigenen Land anstrebt, ist mit der „marktkonformen Demokratie“ unvereinbar,

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Die Shock Doktrin oder warum die Griechen nicht selbst entscheiden dürfen

Mit der Ankündigung eines Referendums über das Spar- und Reformprogramm, das IWF, EZB und EU-Kommission zur Bedingung für eine Verlängerung des „Hilfs“-Programms für die Griechen gemacht hatten, torpedierte die griechische Regierung den perfiden Plan der Gläubiger. Entsprechend heftig waren die Reaktionen. Das Management by Shock Doctrine ist in Gefahr.

 

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Die perfiden Ziele der Troika, abgeleitet aus ihrem Gegenvorschlag

Der Gegenvorschlag von EZB, IWF und EU-Kommission zu den Vorschlägen der griechischen Regierung für Bedingungen einer Programmverlängerung zeigt sehr schön die böswillige Haltung dieser Institutionen gegenüber dem einfachen griechischen Volk und ihre Interessenvertretung der dortigen Eliten. Ein paar Beispiele, was die Troika geändert haben will.

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