5. 11. 2025 | Die Weltgesundheitsorganisation will die Personalstruktur für „Gesundheitsnotfälle“ weltweit vereinheitlichen und vernetzen. Die in Deutschland zuständige Vizepräsidentin des Robert-Koch-Instituts (RKI), Johanna Hanefeld, steht wegen ihrer Nähe zur Gates-Stiftung in Kritik.
27. 10. 2025 | Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Version 2.0 ihres „Public Health Intelligence System“ vorgestellt. Es wird aus Berlin in Kooperation mit Brüssel betrieben und besteht aus einer ständigen Ausforschung der sozialen und sonstigen Medien in aller Welt per KI, vorgeblich um mögliche Ausbrüche von Pandemien frühzeitig zu erkennen. Tatsächlich geht es um viel […]
23. 10. 2025 | Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass digitale Medienplattformen alle Beiträge löschen dürfen, die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation widersprechen. Denn der Digital Services Act der EU verpflichte sie zur Löschung schädlicher Inhalte, einschließlich Desinformation. Dem Urteil (Az.: 10 U 95/24) zufolge kommt es laut Anwalt des Klägers nicht darauf an, ob die gelöschten Aussagen […]
Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | September 2023 | Juli 2023 | Mai 2023 | März 2023 | Januar 2023 | Oktober 2022 | Juli 2022 | April 2022 | Januar 2022 5.11.25 Kontokündigung: Die Volksbank OWL hat das Konto der AfD Bielefeld ohne Angabe von Gründen gekündigt. 4.11. Kontoverweigerung: Das Verwaltungsgericht […]
15. 09. 2025 | Dass die Meinungsfreiheit nicht bei den Grundrechten erwähnt ist, die durch das geplante Zustimmungsgesetz zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beeinträchtigt werden, hat einen Grund: Es wäre die EU, nicht die Bundesregierung, die im Fall einer „pandemischen Notlage“ die Meinungsfreiheit im Internet außer Kraft setzen könnte und würde.
13. 08. 2025 | Mit einem ohne Aufsehen am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Zustimmung zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) schränkt die Bundesregierung nach eigenen Angaben Grundrechte der Bundesbürger ein.
26. 06. 2025 | In Großbritannien haben sich Minister mit den Verantwortlichen großer Fernsehanstalten getroffen und diese gedrängt, sich als Impf-Schleichwerber zu betätigen. Die WHO propagiert das als Modell für Regierungen, denen die Menschen nicht (mehr) vertrauen.