Mit 2 Nachträgen | 7. 10. 2025 | Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat für Bundesregierung und NATO den Eisbrecher gemacht und die Ausrufung des Spannungsfalls gefordert. Entgegen dem, was die Medien uns erzählen, sind wir nur einen einfachen NATO-Beschluss vom Durchregieren der Militärs entfernt.
6. 10. 2025 | Der Leiter und Moderator eines ARD-Politmagazins entlarvt sich, indem er die Wortwahl des Kulturstaatsministers in Sachen Rundfunkbeitragspflicht mit einem Jargon aus dem „Wörterbuch des Unmenschen“ kritisiert.
Auf dieser Seite finden Sie meine Beiträge rund um die Partei BSW versammelt. Zu den vollständigen Beiträgen kommen Sie durch Klick auf Überschrift oder Anlauf. Transparenzhinweis: Ich bin Mitglied und lokaler Funktionsträger des BSW. 3.12.25 Das BSW hat eine geharnischte Widerrede zur Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses an den Bundestag veröffentlicht. Antwort eines SPD-Linken auf die Frage, […]
Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | Juli 2023 | Januar 2023 | Juli 2022 | Januar 2022 13.12.25 Zensur: YouTube Music hat sämtliche Alben des US-Singer-Songwriters David Rovics gelöscht, mutmaßlich wegen Songs, die sich kritisch mit der maßvollen israelischen Selbstverteidigungsoperation in Gaza befassen. 10.12. Kontokündigung: Die GLS-Bank (Motto: „Raum für Vielfalt“) hat […]
24. 09. 2024 | Die Video-Plattform YouTube will alle Nutzer, die wegen Videos zu Covid-19 oder den US-Wahlen 2020 gesperrt wurden, auf die Plattform zurückkehren lassen. YouTube-Mutter Alphabet räumte in einer Kongressuntersuchung ein, auf vielfaches Drängen der Biden-Regierung regelkonforme Inhalte gelöscht und Ersteller gesperrt zu haben. Die wegen Druck der Trump-Regierung abgesetzte Jimmy-Kimmel-Show kommt zurück.
18. 09. 2025 | Ist Digitalcourage Anwalt für Bürgerrechte und Demokratie oder Trojanisches Pferd der Mächtigen? Lange schwankte ich in meinem Urteil. Mit einem Aufruf zur Rettung des Digital Services Act der EU zeigt die Führung der Organisation ihre wahren Farben. Mir ihr offenbart eine ganze Reihe von Mitunterzeichnern ein fragwürdiges Demokratieverständnis und eine mindestens […]
15. 09. 2025 | Dass die Meinungsfreiheit nicht bei den Grundrechten erwähnt ist, die durch das geplante Zustimmungsgesetz zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beeinträchtigt werden, hat einen Grund: Es wäre die EU, nicht die Bundesregierung, die im Fall einer „pandemischen Notlage“ die Meinungsfreiheit im Internet außer Kraft setzen könnte und würde.