10. 02. 2023 | Das ZDF will in fragwürdiger Ausdehnung seines Rundfunk-Auftrags zusammen mit öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten anderer Länder „unabhängige und faktenbasierte Kommunikationsräume“ in der digitalen Welt aufbauen, also soziale Medienplattformen in Konkurrenz zu Twitter und Facebook.
5. 12. 2022 | Schon die englische Ausgabe von Mattias Desmets Buch „The Psychology of Totalitarianism“, das im Februar in deutscher Übersetzung erscheinen wird, hat beträchtlichen Eindruck im Lager der Kritiker der autoritären Corona-Politik gemacht. Desmet liefert wertvolle Einsichten, die helfen zu verstehen, was vor sich gegangen ist und teilweise noch geht. Aber er errichtet […]
17. 11. 2022 | Die EU-Kommission will es, Innenministerin Nancy Faser (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Finanzminister Christian Lindner hält es für unabwendbar: das EU-weite Verbot, Beträge von mehr als 10.000 Euro bar zu bezahlen. Es ist ein weiterer Schritt zur Kriminalisierung der Bargeldnutzung und Verdrängung des Bargelds. Die Gründe sind erkennbar vorgeschoben. Die Vorgeschichte […]
20. 10. 2022 | Weltweit drängen Finanzbranche und Regierungen das Bargeld zurück. Koordiniert wird dieser unerklärte Krieg in einem demokratiefernen internationalen Raum von Gremien wie der Financial Action Task Force on Money-Laundering (FATF). Diese stellt in ihrem neuesten Bericht zu Deutschland die hohe Bargeldaffinität der Deutschen als großes Problem dar und verlangt Anreize, damit die […]
21. 08. 2022 | Das Bundesverwaltungsgericht hat in meinem Verfahren um das Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags nach einer Schleife zum Europäischen Gerichtshof ein Urteil geschrieben, das sogar eine Anleitung zur rechtskonformen Bargeldbeseitigung enthält. Da ich wohl der Einzige bin, der den Rechtsweg ausgeschöpft hat und Verfassungsbeschwerde gegen die Legalisierung der schleichenden Bargeldbeseitigung einlegen kann, […]
15. 07. 2022 | Der Bundestag hat sich von der Politikberatungstochter einer IT-Lobby das perfide Studienprojekt „Welt ohne Bargeld“ vorschlagen lassen, und diese gleich mit der Umsetzung betraut. Das Ergebnis ist nun in Form einer Studie veröffentlicht worden. Das Werk, für das der Steuerzahler bezahlen durfte, hält leider, was die Entstehungsgeschichte verspricht.
6. 07. 2022 | Während in der Schweiz Kulturveranstalter, die sich von Sponsoren zum Bargeldverbot verleiten ließen, unter Druck der Gäste einen Rückzieher machten, lässt sich der Veranstalter des Festivals Jazz Open dazu bringen, Bargeld zu verbannen. Hoffen wir, dass er kräftigen Gegenwind spüren wird. In der Schweiz formiert sich unterdessen massiver Widerstand gegen diese […]