Hören | 24. 09. 2022 | Mit Ihrem Gesetzentwurf für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ plant die EU-Kommission im nicht näher definierten Krisenfall zur obersten Wirtschaftskontrollbehörde der Unternehmen in allen Mitgliedsländern zu werden. Sie will Unternehmen, die sie für krisenrelevant erklärt, vorschreiben können, was sie produzieren und an wen sie es zu liefern haben. Der […]
22. 09. 2022 | Im Frühjahr 2021 nahmen die Massen-Impfkampagnen Fahrt auf. Neun Monate später brach die Anzahl der Lebendgeburten in Deutschland und anderen Ländern ein. Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat sich als wohl erste öffentliche Einrichtung mit diesem Tabu-Thema befasst, auf fragwürdige Weise.
19. 09. Nachtrag mit Antwort RKI | 16. 09. 2022 | Seit zwei Wochen ist in den Wochenberichten des Robert-Koch-Instituts der entscheidende Satz kommentarlos entfallen, es schätze „die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung als hoch ein“. Das Stillschweigen der Behörde über die geänderte Lageeinschätzung dürfte dazu dienen, die Regierung mit ihren neuen Oktober-bis-Ostern-Corona-Regeln nicht […]
11. 08. 2022 | Über der Diskussion um den geschichtsvergessenen Vorschlag von Justizminister Buschmann (FDP), frisch Geimpfte oder nicht-frisch Geimpfte mit Aufklebern zu kennzeichnen, oder die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD), Rechte nach Farbe der Covid-App zu gewähren, ungeachtet der schrecklichen Bilder aus dem Covid-App-Vorreiter China, gerät etwas noch viel Wichtigeres völlig aus dem Fokus […]
10. 08. 2022 | Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische […]
30. 07. 2022 | Washington setzt derzeit einzelne europäische Regierungen und die EU unter Druck, einem Abkommen über den automatisierten Austausch biometrischer Informationen zuzustimmen. Dadurch würde eine riesige, per Computer durchsuchbare Datenbank mit biometrischen und biografischen Daten aller Bürger Europas, der USA und einer Reihe anderer Länder entstehen.
30. 07. – 11.08. 2022 | Seit 24. Juni gibt es einen in der EU regulär zugelassenen Impfstoff traditioneller Art gegen Covid-19 von einem französischen Hersteller. Viele mRNA-Skeptiker haben darauf gewartet. Aber man erfährt fast nichts davon und die EU will den Impfstoff nicht mehr in nennenswertem Umfang beziehen. Das Bundesgesundheitsministerium schweigt und weicht Fragen […]