Verschätzen mit System: Forsa und die 4% des BSW
27. 11. 2024 | Das Meinungsforschungsinstitut Forsa war mit seinen Umfrageergebnissen zur Sonntagsfrage in den letzten zwölf Monaten im Vergleich zu anderen nicht besonders auffällig, mit einer Ausnahme, dem BSW. Forsa schätzt sehr konsequent das BSW, solange es geht, unter oder knapp über der Fünfprozenthürde. Das war schon bei den drei Landtagswahlen sehr auffällig.
Der Untersuchungsausschuss-Antrag von BSW und CDU in Thüringen
1. 11. 2024 | Gemeinsam haben 15 Abgerodnete der Fraktion des BSW und vier der CDU im Thüringer Landtag am 24. Oktober einen Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Corona-Maßnahmenpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung eingereicht. Weil er nicht leicht zu finden ist, dokumentiere ich ihn hier, leicht gekürzt um Absätze mit Formalien.
Die Untersuchungsausschuss-Anträge von BSW und AfD in Sachsen
27. 10. 2024 | Die Fraktionen von BSW und AfD in Sachsen haben konkurrierende Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Corona-Maßnahmen eingebracht. Derjenige des BSW scheiterte mangels Untersützung aus anderen Fraktionen, derjenige der AfD wurde auch mit BSW-Stimmen angenommen, sehr zum Ärger der SPD. Die Stimmen der AfD-Abgeordneten hätten gereicht.
Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW ein Glaubwürdigkeitsproblem ein
23. 10. 2024 | Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat, die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen reiben.
Die ARD gräbt sich im Disput um ihre Kampfschrift gegen BSW ein noch tieferes Loch
18. 08. 2024 | In einer als Faktencheck aufgemachten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug die ARD, dass die Quelle einer angeblichen Falschbehauptung von Wagenknecht die Bundesregierung war, und unterstellte ihr eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte. Beides hat die ARD später stillschweigend geändert.
So schlampig und unseriös hat die ARD bei der Kampfschrift gegen BSW gearbeitet
1. 08. 2024 | In einer am 30. Juli veröffentlichten Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht unterschlug der Autor der ARD bei einer von ihm angeblich enttarnten Falschbehauptung von Wagenknecht, dass deren Quelle die Bundesregierung war. Er unterstellte ihr außerdem eine Behauptung, die sie so nicht getätigt hatte.
ARD kontra BSW: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gibt den Anschein von politischer Neutralität auf
30. 07. 2024 | Mit einer Kampfschrift gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht mit dem Titel „Auf Linie mit der russischen Propaganda“ gibt die ARD den Anschein auf, parteipolitisch neutral zu berichten. Sie verletzt damit ihren Auftrag, den ohne Mitspracherecht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags verpflichteten Bürgern ausgewogene Information zu liefern.
Im Bundestag sind nur BSW und AfD gegen Pandemievertrag und IHR-Reform
23. 02. 2024 | In der Aussprache des Bundestags zum geplanten WHO-Pandemievertrag ergingen sich Union und SPD in Demagogie und Irreführung des Publikums. Grüne und FDP nahmen die Aussprache nicht wichtig genug um zu sprechen. AfD, BSW und ein Fraktionsloser lehnten das Abkommen ab.
