Auf dieser Seite finden Sie meine Beiträge rund um die Partei BSW versammelt. Zu den vollständigen Beiträgen kommen Sie ggf. durch Klick auf Überschrift oder Anlauf. Transparenzhinweis: Ich bin BSW-Mitglied und Mitglied der Grundwertekommission des BSW. 6.7.26: BSW: „Wes Brot ich ess“: mein Kommentar zum Artikel von David Begrich im Freitag: „BSW bietet AfD Kooperation an – […]
Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | Juli 2023 | Januar 2023 | Juli 2022 | Januar 2022 30.6. Wahrheitskomplex: Roland Tichy und Firuze Bespinar-Schiller haben mit mir über das System der öffentlich-privaten Narrativkontrolle gesprochen. (Youtube) | 28.6. Gesundheitsdigitalisierung: „dieDatenschützer Rhein-Main“ haben die kritischen Reaktionen der Verbände auf das geplante Gesetz für digitale […]
13. 08. 2025 | Mit einem ohne Aufsehen am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Zustimmung zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) schränkt die Bundesregierung nach eigenen Angaben Grundrechte der Bundesbürger ein.
23. 06. 2025 | Die Regierungschefs der NATO treffen sich am 24. und 25.6. in Den Haag. Ein 5%-Rüstungsziel soll beschlossen werden, auf das Ausgaben für militärisch relevante Infrastruktur angerechnet werden. Diese Anrechnung ist ein Trojanisches Pferd, mit dem die NATO ihr heimliches Mitregieren in zivilen Angelegenheiten vertiefen und verfestigen wird.
16. 04. 2025 | Die Verhandlungsführer zum WHO-Pandemieabkommen haben sich am Dienstag auf den Entwurfstext eines Abkommens geeinigt. Dieses soll im Mai der Weltgesundheitsversammlung zur Verabschiedung vorgelegt werden. Den vereinbarten Text hält die WHO jedoch bisher unter Verschluss. Sie hat auch keine Veröffentlichung in Aussicht gestellt.
24. 11. 2024 | Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise verlassen, neue Koalitionen und neue Verfahren nebeneinander ausprobiert. Der Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen Regierungsvarianten und -methoden wird den Parteien und den Wählern zeigen, wie man […]
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