Suchergebnisse für: Impfpflicht

15. 01. 2022 | Es gibt eine Petition nicht geimpfter Pflegekräfte an den Bundestag gegen die ab 15. März beschlossene Impfpflicht. Diese bringt spätestens unter Omikron-Bedingungen in Sachen Ansteckungsvermeidung nichts mehr, droht aber, den Pflegenotstand nochmals massiv zu verschärfen – zum Schaden der zurückbleibenden Pflegekräfte und von uns, falls wir krank werden, und unseren pflegebedürftigen Angehörigen. […]

13. 01. 2022 | Die ebenso sturmerprobte wie wetterwendische Ethikratsvorsitzende Alena Buyx hat die mehrheitliche Empfehlung einer allgemeinen Impfpflicht durch ihr Gremium zurückgenommen, mit einem äußerst fadenscheinigen Argument. Spätestens jetzt ist der Rat vollends als Absegnungsgremium für geplantes Regierungshandeln enttarnt.

5. 01. 2022 | Update 11.1. | Das House of Pharma an der Uni Frankfurt lädt Journalisten für den 11. Januar zu einer Veranstaltung mit Ex-Verfassungsrichter Udo di Fabio ein. Thema: „Corona-Impfpflicht auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts.“ Wie di Fabio darüber denkt, ist bekannt. Und so macht man sich als misstrauischer Mensch auf die Suche, […]

17. 12. 2021 | Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich von der Rechtsanwaltkanzlei Oppenländer ein Gutachten anfertigen lassen, das – sicherlich wie bestellt – zum Ergebnis kommt, dass eine allgemeine Impfpflicht nicht gegen höherrangiges Recht verstößt. Im Gutachten steht auch, wie ruppig man eine Impfpflicht durchsetzen könnte, also ganz dem Kretschmann-Stil entsprechend.