Stand 23. 09. 2023 | Gemäß einem Strategiepapier aus dem Bundesinnenministerium (Link erneuert 14.3.22) war es von Beginn an Regierungsziel, Angst vor Covid zu erzeugen. Wie in George Orwells „1984“ werden dafür die Begriffe umgedeutet, um das Reden, Denken und Fühlen der Menschen in die gewünschte Richtung zu lenken. Es folgt ein Kompendium umgedeuteter Begriffe. […]
26. 02. 2026 | Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne für die elektronische Patientenakte (ePA) vorgestellt, die mit der versprochenen Freiwilligkeit der ePA unvereinbar sein dürften. Sie soll zentrales Element des geplanten Primärversorgungssystem werden.
Januar 2025 | Juli 2024 | Dezember 2023 | Juli 2023 | Januar 2023 | Juli 2022 | Januar 2022 24.2. ARD: Eine Woche nach dem KI-Video im Heute-Journal des ZDF sendet die ARD im Bericht aus Berlin einen verfälschten Videobericht vom CDU-Parteitag. 17.2. Corona: Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Regierung die Verträge […]
21. 11. 2024 | Das Bundesgesundheitsministerium hat eingeräumt, dass der geplante Starttermin der elektronischen Patientenakte „für alle“ (die nicht widersprochen haben) am 15. Februar 2025 stark wackelt.
Erweiterte Fassung | 8. 11. 2024 | Der hessische Verbraucherschutz-Staatssekretär hielt vor Verbraucherschützern eine Verteidigungsrede für das Bargeld. Aber außer wohlfeilen Appellen an den Bund tut das Land nichts, um Wahlfreiheit beim Bezahlen sicherzustellen. Auch die anderen Länder appellieren an den Bund, anstatt die wirksamen Mittel zu nutzen, die sie selbst haben.
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22. 08. 2024 | Die Arbeiten an einem System der digitalen Überwachung und Steuerbarkeit aller Bürger werden in den USA mit Nachdruck fortgesetzt. Die Regierung arbeitet daran, dass die Bürger sich für immer mehr staatliche und private Dienstleistungen per digitaler ID ausweisen müssen.