TTIP ist so gut wie tot. Die USA haben keine Lust mehr darauf, weil sie dafür Kompromisse eingehen müssten. Aber noch eine Weile wird so getan werden, als wolle man TTIP reanimieren und doch noch abschließen. Denn das lenkt die Gegner so schön von der viel größeren Gefahr ab, die es jetzt zu verhindern gälte: dem […]
Samstag-Nachmittag, 16:30 Uhr, Ich komme nach Hause, setze mich an den Computer und will mal schauen, was in Hannover bei der Anti-TTIP-Demo so los ist. Anscheinend nicht viel. Beim führenden Online-Nachrichtenportal lese ich an dritter Nachrichtenstelle, dass „Tausende“ demonstrieren. Auf dem Aufmacher-Video ist eine recht bescheidene Versammlung zu sehen.
Von John Komlos* (Übersetzt von Ralph Zumkley). Die Medien überbieten sich derzeit mit Analysen über die unerwartete Zunahme an Populismus und Demagogie in den Vereinigten Staaten. Ich ergänze gern noch meine eigene: der vollständige Glaubwürdigkeitsverlust des Establishments. Dessen Angehörige führen die große Mehrheit ihrer Mitbürger seit über einer Generation an der Nase herum, und nun fällt […]
14. 09. 2015 | Wolfgang Clement, ehemaliger Wirtschaftsminister und ehemaliger SPD-Politiker, bringt es auf den Punkt. „Jeder legale Arbeitsplatz ist zumutbar. Die Mehrheit derer, die jetzt zu uns kommen, werden das auch so sehen. Und andere müssen es lernen“, das sind die Schlusssätze seines Kommentars zur Flüchtlingspolitik im Handelsblatt am Montag. „Alle Ventile öffnen!“, lautet […]
Heiko Maas hat im Handelsblatt einen verräterischen Beitrag zum Datenschutz im vernetzten Auto geschrieben. Er fordert, der Mensch müsse im intelligenten Auto die Hoheit über seine Daten behalten. Aber er schafft es, ohne die Wörter „ich“, „Regierung“, „Justizministerium“ oder Andeutungen konkreter Absichten oder Initiativen auszukommen, als schriebe hier nicht der Justizminister, sondern ein besorgter Bürger. […]
21.05. 2015 | Nachdem der Intendant des Bayerischen Rundfunks meine Programmbeschwerde wegen Falschinformationen in einer Tagesschau nicht beantwortete, sondern seinen Informationsdirektor mit einer recht unbefriedigenden Erklärung vorschickte, rufe ich nun den Rundfunkrat des BR an. Journalistische Grundsätze, auf die der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk verpflichtet ist, wurden verletzt.
Eine Programmbeschwerde an den Intendanten des NDR gegen die Tagesschau vom 27.2., wegen der Verletzung von rundfunkgebührenfinanzierten Programmgrundsätzen, hat über den WDR, wieder den NDR und den BR schließlich beantwortet ihren Weg zurück zu mir gefunden. Die Antwort ist eine Zumutung und beschämend.