Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa

10. 08. 2022 | Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische […]

Halali auf die Meinungsfreiheit: EU-Kommission erklärt Zensur im Internet zur Norm

8. 06. 2017 | Dass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.

EU verurteilt Verbot französischer Sender in Niger – kein Witz

21. 08. 2023 | Die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten, Nabila Massrali, hat das Verbot zweier französischer Fernsehsender durch die Putschregierung Nigers als schweren Verstoß gegen die Grundrechte auf Information und Meinungsfreiheit verurteilt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums reagierte auf Telegram: „Frau Massrali, wir freuen uns sehr, dass Sie die Aufmerksamkeit auf den Zustand der Medien und […]

Dafür, dass es keine Cancel-Culture gibt, wurden in 6 Monaten ziemlich viele gecancelt

7. 08. 2023 | Am 8. Februar habe ich in meinem Cancel-Culture-Tagebuch den ersten Eintrag gemacht. Da umstritten ist, ob es wirklich eine Cancel-Culture gibt, lohnt sich nach einem halben Jahr eine Zwischenbilanz. Nur die gezählt, die mir auffielen, gab es in dieser Zeit pro Woche etwa eine Person, die wegen einer nicht genehmen Äußerung […]

Das Bildungsministerium lässt Jugendliche zu Kämpfern gegen Verschwörungstheorien ausbilden

16. 05. 2023 | Bezahlt vom FDP-geführten Bundesbildungsministerium und der Zeitbild-Stiftung sollen 50 Jugendliche ab 14 Jahren zu Leitern von Workshops ausgebildet werden, in denen sie Gleichaltrige gegen Verschwörungstheorien impfen. In Anbetracht des meist demagogischen Gebrauchs des Begriffs, muss man das als weitere Eskalationsstufe in einem Propagandafeldzug gegen Oppositionelle betrachten. Es gibt bedenkliche Bezüge zu […]

Wie die GLS-Bank Kunden dazu bringt, US-Milliardären bei der Infiltration osteuropäischer Medien zu helfen

Erweiterte Version 31. 03. 2023 | Über ihre Crowdfunding-Plattform GLS Crowd vertreibt die GLS-Bank an ihre ökologisch und sozial engagierte Kundschaft eine „Pluralis Media Anleihe – Für unabhängige Medienhäuser in Europa“. Durch Investitionen in ausgewählte Medienhäuser will diese – angeblich – Medienvielfalt und -unabhängigkeit bewahren. Wer diese Anleihe kauft, sollte wissen, dass er damit die […]

1 2 3 4 5 7