12. 07. 2026 | Am Sonntag 30.8. findet in Magdeburg das „Festival der Meinungsfreiheit“ statt. Weil das ein zentrales Anliegen von diesem Blog und meinem aktuellen Buch ist, will ich hier trotz meiner Parteizugehörigkeit ausnahmsweise ausführlich auf diese BSW-Veranstaltung hinweisen. Das Programm mit der Kabarettistin Christine Prayon, dem Künstler Simon Rosenthal, dem Corona-Aufklärer Stefan Homburg, […]
8. 07. 2026 | Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vom 6.7.2026 ergab, das 61% der Aussage zustimmten oder eher zustimmten „Ich mache mir große Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Nur 29% stimmte (eher) nicht zu. Nur unter den Wählern von Union, SPD und Grünen lag der Anteil der zustimmenden mit 47 bis 49% jeweils […]
27. 04. 2026 | Ganz so als gäbe es keinen Digital Services Act, der befiehlt, „schädliche“ Inhalte zu unterdrücken, keine Faktenchecker, die bestimmen dürfen, was wahr ist, keine Meldestellen und Hinweisgeber, keine Hausdurchsuchungen und mittelalterliche Sanktionen für missliebige Publizisten, inszeniert sich die EU mit einer Plakatkampagne als Verteidigerin der Meinungsfreiheit.
14. 04. 2026 | Scheinbar passend zur „Woche der Meinungsfreiheit“ mit dem Motto „Was ist wahr?“ erscheint am 4. Mai mein Buch „Der Wahrheitskomplex: Wie NGOs im Staatsauftrag unerwünschte Meinungen bekämpfen“. Tatsächlich ist jedoch meine Lesung daraus ein Fremdkörper in einem Veranstaltungsreigen, der nicht die Meinungsfreiheit, sondern deren angebliche Grenzen und Gefahren betont.
8. 04. 2026 | Auf Initiative des deutsch-schweizerischen Bündnisses für Redefreiheit haben rund 160 Wissenschaftler, Juristen, Publizisten und Kulturschaffende als Initiatoren und Erstunterzeichner die „Berliner Erklärung“ zur Verteidigung der Meinungsfreiheit verabschiedet. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Sie können die darin erhobenen Forderungen mit ihrem Namen unterstützen.
15. 09. 2025 | Dass die Meinungsfreiheit nicht bei den Grundrechten erwähnt ist, die durch das geplante Zustimmungsgesetz zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beeinträchtigt werden, hat einen Grund: Es wäre die EU, nicht die Bundesregierung, die im Fall einer „pandemischen Notlage“ die Meinungsfreiheit im Internet außer Kraft setzen könnte und würde.
16. 07. 2024 | Ein Kolumnist des Mitteldeutschen Rundfunks (ARD) plädiert dafür, „Meinungsfreiheit“ als „rechtspopulistischen Kampfbegriff“ zum Unwort des Jahres zu erklären, das man nicht in den Mund nehmen soll. Schreiben darf René Martens das in der Medienkolumne „Altpapier“. Dort durfte er auch am 14.12.2023 den Frontalangriff auf die Sendung des MDR zu verunreinigten Biontech-Pfizer-Impfstoffen […]