Suchergebnisse für: Meinungsfreiheit

MDR-Kolumnist will „Meinungsfreiheit“ zum Unwort des Jahres küren und ARD-Börsenfrau abweichende Meinungen nicht mehr zulassen

16. 07. 2024 | Ein Kolumnist des Mitteldeutschen Rundfunks (ARD) plädiert dafür, „Meinungsfreiheit“ als „rechtspopulistischen Kampfbegriff“ zum Unwort des Jahres zu erklären, das man nicht in den Mund nehmen soll. Schreiben darf René Martens das in der Medienkolumne „Altpapier“. Dort durfte er auch am 14.12.2023 den Frontalangriff auf die Sendung des MDR zu verunreinigten Biontech-Pfizer-Impfstoffen […]

Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa

10. 08. 2022 | Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische […]

Halali auf die Meinungsfreiheit: EU-Kommission erklärt Zensur im Internet zur Norm

8. 06. 2017 | Dass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.

Die Cancel-Culture wird immer absurder und rabiater

1. 07. 2025 | Mit zunehmender Grausamkeit des Vorgehens der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung von Gaza werden die Methoden und Begründungen, mit denen Kritik daran in Deutschland unterdrückt wird, immer extremer. Ein jüdischer Verein wird gecancelt, weil er eine rechtsradikale Regierung kritisiert, ein Journalist und seine Familie werden ohne Prozess allen Geldes und aller Staatsbürger-Rechte […]

Exklusiv: Von der EU verdeckt finanzierter Klimazensur-Lobbyismus als Teil der „Strategischen Agenda“

29. 06. 2025 | Die von der EU-Kommission finanzierte „NGO“ EU DisinfoLab drängt mit einem Bericht die EU-Institutionen, „schädliche“ Meinungen zur Klimapolitik in den Zensurkatalog des Digitale-Dienste-Gesetzes aufzunehmen. Die EU-Kommission hat das totalitäre Machwerk verdeckt finanziert und engen Kontakt mit den Erstellern gehalten. Das Vorgehen ist Teil der „Strategischen Agenda 2024 – 2029“

Gericht urteilt, dass Bibliotheken vor Büchern warnen dürfen

12. 05. 2025 | Staatliche Bibliotheken dürfen Nutzer vor „umstrittenen“ Büchern in ihrem Ausleihbestand warnen. Mit diesem Beschluss hat das Verwaltungsgericht Münster die Klage eines betroffenen Autors abgewiesen. Eine Bibliotheksmitarbeiterin kritisiert die Warnhinweise in einem offenen Brief an ihren Verband.

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