Ausgerechnet die Linke privatisiert Schulen

Von Dorothea Härlin, Gerlinde Schermer und Carl Waßmuth. Die Debatten der Partei Die Linke auf ihrem Landesparteitag sind ein weiterer Schritt in Richtung Schulprivatisierung. Um den Widerspruch zwischen Programmatik und Wahlversprechen zu verdecken, hat die Linke gleichzeitiig eine Nebelkerze gezündet: Man möchte per Volksentscheid eine „Privatisierungsbremse“ in die Landesverfassung bringen

Diskussion mit einem radikalen Wagenknecht-Kritiker über Grenzen für Kritik, offene Grenzen und offene Haustüren

Telepolis-Autor Thomasz Konicz, den ich in meinem vorangegangenen Beitrag „Deutschlands übelsten Schmierfink“ nannte, fragt, ob man Frau Wagenknechts Flüchtlingspolitik nicht kritisieren dürfe, und wenn ja wie. Ich erkläre es ihm und will abschließend wissen, ob er sein Haus für die Obdachlosen seiner Stadt geöffnet hält oder auch ein Nazi und Rassist ist. Er antwortet ausführlich […]

Wieder jede Menge Nationalsozialismus und Rassismus bei Telepolis – Was ist los beim Politmagazin von Heise Online?

Nachdem er sich ein halbes Jahr lang zurückgezogen hatte, oder aus der Schusslinie genommen wurde, hat sich „Deutschlands übelster Schmierfink“, Thomasz Konicz, im Politmagazin Telepolis von Heise Online mit Wucht zurückgemeldet. Als er dort Ende 2016 Sahra Wagenknecht in dutzendfacher Wiederholung als Nazi beschimpfte, hatte er viele Leser und einige wichtige Autoren des linksgerichteten Magazins […]

Die SPD erhält die wohlverdiente Quittung und marschiert unbeirrt dem Untergang entgegen

Wenn die SPD bei der Bundestagswahl mehr als 20 Prozent erreicht, dann schweige ich zwei Wochen als Blogger, hatte ich vor zweieinhalb Jahren geschrieben. Die Strafe für die Missachtung der Arbeitnehmerinteressen fiel einen Tick weniger drastisch aus als ich damals voraussagte. Trotz der Klatsche sieht alles danach aus, als wollte die SPD-Führung unbeirrt auf dem […]

Die SPD, die Wahl, eine Wette und Blogpause

Von Februar 2015 habe ich eine Wette mit mir selbst ausstehen, dass ich zwei Wochen schweige (nicht blogge), wenn die SPD mehr als 20 Prozent und mehr als fünf Prozent mehr bekommt als die drittstärkste Partei (Die SPD in Pasok-Panik – Double-Speak ist nicht der Ausweg) . Das könnte knapp werden.

Buchtipp: Sahra Wagenknecht über das, was ihr wichtig ist

Leider hat Sahra Wagenknecht Recht, wenn sie behauptet, dass es außer der Partei DIE LINKE keine linke Partei in Deutschland mehr gibt (jedenfalls nicht mit Chance auf Einzug in den Bundestag). Wähler mit linker Einstellung stehen daher vor der Wahl, die Linke zu wählen oder gar nicht zu wählen oder eine Protestwahl abzugeben. Umso wichtiger zu […]

Buchtipp: Mit Tempo in die Privatisierung

Die beiden Gewerkschafter Kai-Eicker Wolf und Patrick Schreiner bringen es fertig, auf 160 Taschenbuchseiten plus Anhang alle wichtigen Fakten und Zusammenhänge rund um gerade wieder aufgeflammte Diskussion zu Öffentlich-Privaten-Partnerschaften beim Bau und Betrieb von Autobahnen und Schulen zusammenzutragen.

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